HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/8805 HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   8800 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -24.000 -24.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir wenden uns gegen die komplette Streichung der Zuschüsse, da dadurch z.T. bereits seit vielen Jahren stattfindende Veranstaltungen nicht mehr stattfinden können. Da diese Mietzuschüsse letztendlich in die Kas- sen der Karlsruher Messe- und Kongress GmbH fließen, bedeutet deren Kürzung letztendlich nur eine Minde- rung ihrer Einnahmen und damit eine Erhöhung ihres Defizits. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/8805 HHS4_GR96 Streichung Mietkostenzuschüsse Hallen Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 491 5750-880 1.880.57.50.05 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 24.000 24.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Aufgrund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.