Cyberforum Smart Production

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/8003 Cyberforum Smart Production  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  461  8000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  57 5710-800 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -104.057 -213.282 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Cyberforum Smart Production Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Cyberforum Smart Production  Sachverhalt | Begründung Die dauerhafte Subvention von Produktionsbetrieben ist sukzessive zu verringern. Wir beantragen daher die Kürzung des Zuschuss für 2026 um 15%, entsprechend einem Betrag von -104.057 Euro. In 2027 soll dann eine Kürzung um 30%, entsprechend einem Betrag von -213.282 Euro, erfolgen. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/8003 Cyberforum Smart Production Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 461 5710-800 1.800.57.10.01.03.13 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -104.057 -213.282 -213.282 -213.282 -213.282 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Der Smart Production Park in Karlsruhe ist ein zentrales Element der regionalen Innovations- und Wirtschaftsförderung. Als vom CyberForum im Auftrag der Stadt Karlsruhe betriebenes Gründerzentrum im Bereich der intelligenten Produktion verfolgt er das Ziel, die Arbeitsplätze der Zukunft in Karlsruhe zu verankern. Dies geschieht durch die gezielte Förderung, Beratung und enge Begleitung von Startups, die sich mit der Digitalisierung der Produktion, Industrie 4.0, Künstlicher Intelligenz und nachhaltiger Wertschöpfung beschäftigen. Die Förderung erfolgt durch die befristete Vergünstigung der ortsüblichen Miete für Startups. Sie ist dabei auf einen Zeitraum von maximal fünf Jahren begrenzt. Die Investitionen der Stadt Karlsruhe sind volkswirtschaftlich, innovativ und sozial sinnvoll, da sie Arbeitsplätze schaffen, Innovationen fördern und die Fachkräftesicherung unterstützen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.