Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6712 Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6600 Tiefbau Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  x  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Erwerb bew. Vermögen 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir wollen das Mitmachen bei der Verkehrswende fördern und die öffentlichen Räume gemeinsam mit den Bürger*innen attraktiv gestalten. Deshalb sollen 100.000€ für die Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar und weiteren Materialien für die Durchführung von Verkehrsversuchen eingestellt werden. Die Verwendung der Mittel soll in Abstimmung mit dem Stadtplanungsamt erfolgen. Zudem können die Mittel für die dauerhafte Umgestaltung von Flächen (z. B. Werderplatz) verwendet werden, um deren Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler und Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6712 Beschaffung, Lagerung und Wartung von Stadtmobiliar Antrag: GRÜNE Seite HH-Plan Wählen Sie ein Element aus Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das Gartenbauamt hat im Zuge der 4. Stufe der Haushaltssicherung auch mehrere Gewerke in den Zentralen Werkstätten (Schilderwerkstatt, Transportarbeitergruppe, Malerwerkstatt) zur Einsparung angeboten. Nachdem die Vorschläge im Laufe des Sommers plausibilisiert worden sind, wurden Gespräche mit den betroffenen Mitarbeitenden geführt, um sie anderweitig im Gartenbauamt oder in der Stadtverwaltung einzusetzen. Für einige der betroffenen Personen stehen im kommenden Jahr bereits andere Einsatzstellen zur Verfügung, so dass sich die Transportarbeitergruppe derzeit in Auflösung befindet. Die Stellen können nach Freiwerden zur Einsparung gebracht werden. Aus Gründen der Personalsparvorgaben ist es dem Gartenbauamt nicht möglich, die Logistik des Stadtmobiliars zu bewältigen. Darüber hinaus verfügt das Gartenbauamt auch nicht über die notwendigen Lagerkapazitäten. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.