Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe

FDP/FW Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6710 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung 11,00 11,00 Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen 11 Stellen der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH werden dem Gartenbauamt zugewiesen (siehe Antrag "Mehr Effektivität im Klimaschutz durch Neuordnung der klimapolitischen Aufgaben bei der Stadt Karlsruhe"). Hiervon sollen 6 Stellen auf die Instandhaltung und Wartung der städtischen Brunnen und 5 Stellen auf die Erfüllung der Verkehrssicherungspflicht bzw. auf regelmäßige Baumkontrollen entfallen. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Dr. Stefan Noé, Thomas H. Hock, Annette Böringer, Petra Lorenz

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6710 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen beim Gartenbauamt der Stadt Karlsruhe Antrag: FDP/FW Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 393 5510-670 40000000 Stellenveränderung (VZW) 2026 2027 2028 2029 2030 11,00 11,00 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.