HHS4_GR83 Christbäume in Karlsruhe erhalten

CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6706 Christbäume in Karlsruhe erhalten  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 70.000 70.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Vom Vollzug der Haushaltssicherungsmaßnahme HHS4_GR83 „Dauerhafter Verzicht auf die Beschaffung und Beleuchtung von Weihnachtsbäumen mit Ausnahme des Baumes auf dem Marktplatz“ (jew. 70.000 Euro (2026/2027)) wird abgesehen. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Christbäume in Karlsruhe erhalten Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die dunkle Jahreszeit ist da. Beleuchtete Weihnachtsbäume sind ein Zeichen für Licht und Hoffnung. Gerade in dieser Zeit voll von Krisen benötigen wir mehr Licht und Hoffnung in unserer Welt. Daher bekennen wir uns als CDU-Fraktion ausdrücklich zu dieser christlichen Symbolik, die mit den Weihnachtsbäumen verbunden wird und sprechen uns gegen den Streichvorschlag des Gartenbaumamtes aus. Unterzeichnet von: Detlef Hofmann sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6706 Thema: Weiterhin Beschaffung von Weihnachtsbäumen in Karlsruher Stadtteilen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  392  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Produktbereich 55 I Gartenbauamt I Maßnahmen-Nr.: HHS4_GR83 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Weihnachtsbäume in Karlsruhe sollen weiterhin beschafft werden, da sie eine wichtige Rolle für die öf- fentliche Atmosphäre, das Gemeinschaftsgefühl und die kulturelle Identität in der Stadt spielen. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Thema: Weiterhin Beschaffung von Weihnachtsbäumen in Karlsruher Stadtteilen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Gartenbauamt  Sachverhalt | Begründung Die Weihnachtsbäume in Karlsruhe sollen weiterhin beschafft werden, da diese eine wichtige Rolle für die öffentliche Atmosphäre spielen. Weihnachtsbäume sind ein traditionelles Symbol der Adventszeit und tragen maßgeblich zur Festlichkeit und dem Gemeinschaftsgefühl bei, das während der Weihnachtszeit in der Stadt erlebt wird. Sie bringen nicht nur Licht und Freude in die dunkle Jahreszeit, sondern fördern auch die kulturelle Identität und die Verbundenheit der Bürgerschaft mit ihrer Stadt. Daher ist es wichtig, diese Tradition fortzusetzen und Weihnachtsbäume in Karlsruhe zu belassen. Unterzeichnet von: Elke Ernemann, Dr. Anton Huber und SPD-Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6706 HHS4_GR83 Christbäume in Karlsruhe erhalten Antrag: CDU, SPD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 393 5510-670 1.670.55.10.04.10 42700000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, die Anträge abzulehnen.