HHS4_V250 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6703 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten (HHS4_V250)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Gartenbauamt  Sachverhalt | Begründung Die Mittel i.H.v. 3.000 Euro für die Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung werden weiterhin zur Verfügung gestellt. Sie werden dazu verwendet, um bei Calisthenics-Anlagen wie die in der Nähe des Kühlen Kruges eine Bedarfsbeleuchtung einzurichten. Damit wird der Stadtbevölkerung dort die Möglichkeit zur frühmorgendlichen und abendlichen sportlichen Betätigung an der frischen Luft gegeben. Durch den kostenfreien Zugang ist das für Menschen mit geringen ökonomischen Ressourcen ein niederschwel- liges Angebot, sich zu bewegen und fit zu halten. Das ist präventive Gesundheitspolitik. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

KAL Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 17.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6703 Dauerhafte Beleuchtung für die Calisthenics-Anlage Am Seubert  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Dauerhafte Beleuchtung für die Calisthenics-Anlage Am Seubert Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung An der Calisthenics-Anlage "Am Seubert" wird eine Beleuchtung für die Abendstunden ermöglicht. Das An- liegen wurde bereits in der Jugendkonferenz 2024 und dann nochmal 2025 erörtert. Die Nutzer:innen der Anlage wünschen sich für die Abendstunden eine Beleuchtung der Anlage, da hier nicht mal eine Straßenbe- leuchtung vorhanden ist, die ein wenig Licht bringt. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug

KAL Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 17.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6703 Dauerhafte Streichung der Ambiente‐ und Freizeitflächenbeleuchtung - weiterhin dauerhafte Beleuchtung u.a. für die Calisthenics-Anlage am Kühlen Krug  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  HHS4_VS250 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Dauerhafte Streichung der Ambiente‐ und Freizeitflächenbeleuchtung - weiterhin dauerhafte Beleuchtung u.a. für die Calisthenics-Anlage am Kühlen Krug Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die dauerhaften Beleuchtungen der Calisthenics-Anlagen bspw. am Kühlen Krug werden nicht eingespart. Die Anlagen dienen auch im Winter der sportlichen Betätigung auch von erwerbstätigen erwachsenen Sport- ler:innen. Damit die Anlagen im Winter ihrer Bestimmung entsprechend genutzt werden können, soll die Be- leuchtung wie bisher gewährleistet werden. Dies verhindert auch die Entstehung von Angsträumen in diesem Bereich. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6703 HHS4_V250 Ambiente- und Freizeitflächenbeleuchtung erhalten Antrag: GRÜNE, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 393 5510-670 1.670.55.10.0x.01 42100000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die Mittel für die Ambiente- und Freizeitbeleuchtung wurden als Einsparung seitens des Gartenbauamtes angeboten, um einen Beitrag zur Haushaltssicherung zu leisten. Es gelingt bereits jetzt nicht mehr, die Pflichtaufgaben angemessen zu erfüllen. Eine Ausrüstung weiterer Calisthenics-Anlagen wie zum Beispiel am Kühlen Krug und in der Veilchen-/Seubertstraße aus dem verbleibenden Budget ist nicht darstellbar. Eine Beleuchtung der Calisthenics-Anlage in der Veilchen-/Seubertstraße ist aber auch aus Gründen des Lärmschutzes nicht umsetzbar. Hier ist die Wohnbebauung zu nah an der Freizeitanlage und die Belange der Anwohnenden sind zu berücksichtigen. Im Grünzug zwischen der Veilchen- und Seubertstraße gibt es ein vielfältiges Angebot für unterschiedliche Nutzergruppen: Wasserspielplatz, Ballspielfeld, Spielplatzangebote für alle Altersgruppen. Vor der Neugestaltung wurde ein Lärmgutachten – damals ohne Berücksichtigung einer eventuellen Beleuchtung - erstellt, das die Nutzungszeiten definiert. Eine zusätzliche Beleuchtung würde in den Wintermonaten die Nutzungsintensität erhöhen und zu erheblichen Lärmkonflikten führen. Für eine Beleuchtung müsste eine Neubewertung der Anlage mittels eines Lärmgutachtens erfolgen. Es kommt hinzu, dass die technische Ausstattung dort nicht gegeben ist, da es keine Stromleitung vor Ort gibt. Der Grünzug bietet wichtige Lebensräume und Rückzugsräume für die Fauna; lichtarme Ausgleichsräume werden auch in der urbanen Stadt gebraucht. Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.