Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung)

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6607 Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6600 Tiefbau Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  x  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Erwerb bew. Vermögen 200.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir wollen die verkehrlichen Situation in Hagsfeld verbessern und fordern Sachmittel, für die Verringerung des Durchgangsverkehrs. Insbesondere sollen die Ampelschaltungen während der Berufsverkehrszeiten an den Zufahrten nach Hags- feld angepasst werden sowie dazugehörige Informationstafeln angebracht werden samt weiteren Begleit- maßnahmen. Durch die Umsetzung sogenannter Pförtnerampeln wird ein Teil des einströmenden Verkehrs gezielt auf alter- native Routen – insbesondere solche, die nicht durch Wohngebiete führen, wie etwa den Ostring – gelenkt. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6607 Sachmittel für Durchgangsverkehr reduzierende Maßnahmen in Hagsfeld (Pförtnerung) Antrag: GRÜNE Seite HH-Plan investive Maßnahme Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 344 7.661002 78720000 Auszahlung (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 200.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die Verwaltung hält am Projekt der Umfahrung Hagsfeld fest. Das Projekt geht aus entsprechenden Entscheidungen des Gemeinderats hervor und erzielt die beantragte entlastende Wirkung für die Bewohnerinnen und Bewohner Hagsfelds. Sollte das Projekt nicht wie geplant realisiert werden, muss die Situation neu bewertet werden. Aus Sicht der Verwaltung stellen die vorgeschlagenen Maßnahmen keinen adäquaten Ersatz dar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.