HHS4_GR81 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen"

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6602 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen" (HHS4_GR81)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6600 Tiefbau Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  x  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Um die Sicherheit von Fahrradfahrenden in Karlsruhe zu erhöhen, sollen Finanzmittel in Höhe von 40.000 € für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz “Gemeindestraßen, Umbau und Verbesse- rung” zur Verfügung gestellt werden. DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die Haushaltssicherungsmaßnahme „HHS4_GR81“ wird damit in der Sache nicht umgesetzt und durch Ein- sparungen im Sammelansatz „Gemeindestraßen, Umbau und Verbesserung“ finanziert. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und die GRÜNE Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6602 HHS4_GR81 Finanzmittel für die Markierung von Fahrradstraßen aus dem Sammelansatz "Gemeindestraßen" Antrag: GRÜNE Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 334 / 344 5410-660 1.660.54.10.01 / 7.661002 42100000 / 78720000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die vorgeschlagene Maßnahme betrifft ausschließlich Eigenleistungen des Tiefbauamtes und damit den Ergebnishaushalt. Eigenleistungen werden im Rahmen kleinräumiger Maßnahmen ausgeführt (zum Beispiel Bordsteinankeilungen oder kleinflächige Markierungen). Großflächige Markierungsarbeiten (zum Beispiel Sophienstraße oder Markierung Kriegsstraße) betreffen den Finanzhaushalt. Umschichtungen zwischen Finanz- und Ergebnishaushalt sind nicht möglich. Aus Sicht der Verwaltung ist der reduzierte Ansatz für die nächsten Jahre vertretbar, da eine Vielzahl an Markierungen über investive Projekte erfolgen wird. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.