HHS4_ GR79 Parkleitsystem erhalten

CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6601 Parkleitsystem erhalten  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   6600 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 35.000 35.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Vom Vollzug der Haushaltssicherungsmaßnahme HHS4_GR79 „Einstellung des Betriebs eines Parkleitsys- tems“ (jew. 35.000 Euro (2026/2027)) wird abgesehen. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Trotz einer Allgegenwärtigkeit von Smartphones und Karten-Apps sehen wir das Parkleitsystem als integralen Bestandteil, um Karlsruhe für Besucherinnen und Besucher attraktiver zu machen. Aus unserer Sicht trägt ein Parkleitsystem durch die Steuerung des Parksuchverkehrs dazu bei, die Verkehrssituation zu verbessern. Daher spricht sich die CDU-Fraktion für die Beibehaltung des Parkleitsystems aus. Unterzeichnet von: Detlef Hofmann sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6601 HHS4_ GR79 Parkleitsystem erhalten Antrag: CDU Seite HH-Plan Produkt Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 334 1.660.54.10.01 42100000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die Haushaltssicherungsmaßnahme „Einstellung des Betriebs eines Parkleitsystems“ wurde zurückgezogen. Aus Sicht der Verwaltung ist der Antrag als erledigt zu betrachten.