Hebelstraße 13 verkaufen

Einzelstadtrat Friedemann Kalmbach, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 17.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/6203 Hebelstraße 13 verkaufen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Erlöse aus Vermögensveräußerung Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Wählergruppe FÜR Karlsruhe beantragt, 1. dass die Stadtverwaltung den Verkauf des ehemaligen Hauses der Fraktionen in der Hebelstraße 13 vorbe- reitet und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorlegt. 2. Weiter wird geprüft, welche Immobilien, deren Eigentümer die Stadt Karlsruhe ist, keine strategische Auf- gabe erfüllen oder nur teilweise genutzt werden. Diese werden dann ebenso verkauft. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Hebelstraße 13 verkaufen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Das Gebäude in der Hebelstraße 13, das bisher den Fraktionen des Gemeinderats als Sitz diente, steht seit dem Umzug der Fraktionen in das neue Haus der Fraktionen in der Hebelstraße 21 leer. Seitdem wird es nicht genutzt, verursacht aber weiterhin Kosten für Unterhalt und Verwaltung. Angesichts des hohen Bedarfs an Wohn- und Gewerbeflächen in Karlsruhe ist es weder wirtschaftlich noch städtebaulich sinnvoll, das Gebäude weiterhin ungenutzt zu belassen. Durch einen Verkauf könnte die Stadt Einnahmen erzielen, die für andere wichtige Projekte eingesetzt werden können. Zugleich würde das Gebäude einer sinnvollen Nachnutzung zugeführt, was auch zur Belebung des Stadtteils beiträgt. Unterzeichnet von: Friedemann Kalmbach

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/6203 Hebelstraße 13 verkaufen Antrag: SR Kalmbach Seite HH-Plan investive Maßnahme Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 323 7.620004 7.620004.770 Einzahlung (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das Gebäude wurde von HGW bereits zum Verkauf freigegeben. In verschiedenen Gremien wurde bereits berichtet, dass die Verwaltung derzeit in intensivem Austausch steht, um das Objekt einer Nutzung für stu- dentisches Wohnen zuzuführen. Der Verkauf ist priorisiert und kann demnach 2026 erfolgen. Die Verwaltung sieht den Antrag als erledigt an.