HHS4_GR61 Für Rheinstrandbad Rappenwört ein Betriebermodell entwickeln

Fraktionen von GRÜNE, FDP und Einzelstadtrat Max Braun, Die PARTEI Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/5205 Für Rheinstrandbad Rappenwört ein Betreibermodell entwickeln (HHS4_GR61 )  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5200 Bäderbetriebe Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  x Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 500.000 500.000 Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die Stadtverwaltung erarbeitet mit dem Förderverein Rheinstrandbad Rappenwört e.V. ein Konzept bzw. Betreibermodell, nach dem das Rheinstrandbad ab dem Jahr 2026 oder ab 2027 durch den neuen Betreiber eröffnet werden kann. Für einen Betrieb ab 2026 werden 500.000 € mit Sperrvermerk im THH 5200 eingestellt. Die Haushaltssiche- rungsmaßnahme HHS4_GR61 wird 2026 und 2027 nur i.H.v. 402.245 € umgesetzt. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Petra Lorenz und Thomas H.Hock, FDP Max Braun, Die PARTEI

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/5205 HHS4_GR 61 Zukunft für das Rheinstrandbad Rappenwört Antrag: GRÜNE, FDP/FW, SR Braun Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 289 4240-520 1.520.42.40 52009500 33000000 40000000 42100000 42400000 42700000 42900000 44300000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 500.000 500.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die in den Anträgen zum Rheinstrandbad Rappenwört genannten Vorschläge führen unter finanzieller Betrachtung zu einer Reduktion des vorgeschlagenen Einsparbetrags in Höhe von 902.245 Euro. Einsatzmöglichkeiten und Betriebskonzepte des Fördervereins Rappenwört bedürfen der weiteren Abstimmung mit den Bäderbetrieben und des Fachdezernats. Wie in der Vergangenheit erfolgreich beim Freundeskreis Sonnenbad und Förderverein Wolfartsweier praktiziert, hat der Förderverein Rappenwört ein Konzept vorzulegen, welches in enger Abstimmung mit der Verwaltung dem Bäderausschuss vorzulegen wäre. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.