HHS4_GR 61 Rheinstrandbad Rappenwört

SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/5201 Thema: Schließung des Rheinstrandbads Rappenwört bis 2026 mit Wiedereröffnung 2027  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  289  5200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  4240 I Maßnahmen-Nr.: HHS4_GR61 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Entgelte f. öffentl. Leistungen o. Einrichtungen 0 450.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Der Förderverein soll die Zeit im Jahr 2026 nutzen, um ein tragfähiges Konzept zu erarbeiten und gemein- sam mit der Verwaltung abzustimmen, wie der Verein ab 2027 den Badebetrieb unterstützen kann. Um den Badebetrieb ab dem Jahr 2027 – unter Einbindung des Fördervereins – sicherzustellen, sind im Haushalt 2027 insgesamt 450.000 € einzustellen. DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger   Sachverhalt | Begründung Das Rheinstrandbad Rappenwört ist ein bedeutender Erholungs- und Freizeitort für die Karlsruher Bevölke- rung und besitzt als denkmalgeschützte Anlage hohen kulturellen Wert. Um den langfristigen Erhalt und ei- nen sicheren Badebetrieb zu gewährleisten, sind im Jahr 2026 und 2027 umfassende Sanierungsmaßnahmen erforderlich. Während dem einen Jahr Schließzeit sollen Verwaltung und Förderverein Rheinstrandbad Rappenwört eng zusammenarbeiten, um die künftige Betriebsorganisation und Nutzung des Bades zu planen und nachhaltige Konzepte zu entwickeln. Unterzeichnet von: Mathias Tröndle, Dr. Anton Huber und SPD-Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/5201 HHS4_GR61 Schließung des Rheinstrandbads Rappenwört bis 2026 mit Wiedereröffnung 2027 Antrag: SPD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 289 4240-520 1.520.42.40 52009500 33000000 40000000 42100000 42400000 42700000 42900000 44300000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 450.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die in den Anträgen zum Rheinstrandbad Rappenwört genannten Vorschläge führen unter finanzieller Betrachtung zu einer Reduktion des vorgeschlagenen Einsparbetrags in Höhe von 902.245 Euro. Einsatzmöglichkeiten und Betriebskonzepte des Fördervereins Rappenwört bedürfen der weiteren Abstimmung mit den Bäderbetrieben und des Fachdezernats. Wie in der Vergangenheit erfolgreich beim Freundeskreis Sonnenbad und Förderverein Wolfartsweier praktiziert, hat der Förderverein Rappenwört ein Konzept vorzulegen, welches in enger Abstimmung mit der Verwaltung dem Bäderausschuss vorzulegen wäre. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.