HHS4_GR59 - queerKAstle e. V. muss erhalten bleiben

SPD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/5016 Thema: queerKAstle e.V. muss erhalten bleiben  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Maßnahmen-Nr.: HHS4_GR59 I Nr.: 21.58 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Kürzung in Höhe von 1.400 € wird zurückgenommen, und der bisherige Ansatz um 7.000 Euro auf das ursprüngliche Beitragsniveau von 2025 mit 35.000 € wiederkehrend eingestellt. DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  queerKAstle e.V.  Sachverhalt | Begründung Das queere Zentrum queerKAstle hat sich in kurzer Zeit zu einem zentralen Anlaufpunkt für die gesamte queere Community in Karlsruhe entwickelt. Mit seinen barrierefreien Räumen, offenen Angeboten und der ehrenamtlichen Struktur schafft queerKAstle einen Ort der Begegnung, Beratung und Sichtbarkeit. Zahlreiche Vereine und Gruppen nutzen die Räumlichkeiten kostenfrei – und ermöglichen damit niedrigschwellige Teil- habe für Menschen, die andernorts kaum Zugänge zu sicheren Räumen hätten. Eine Kürzung der Zuschüsse würde die Arbeit des Zentrums erheblich gefährden, gerade in Zeiten steigender Miet- und Nebenkosten. Es ist Aufgabe der Stadt, verlässliche Strukturen zu unterstützen, die gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und Vielfalt sichtbar machen. QueerKAstle leistet hierzu einen unverzichtbaren Beitrag – nicht nur für einzelne Gruppen, sondern für die gesamte Stadtgesellschaft. Die Rücknahme der Kürzung und die Wiederherstellung der vorherigen Höhe von 35.000€ ist daher ein wichtiges Signal: Karlsruhe steht für Gleichstellung, für Schutz- räume und für eine kommunale Politik, die sich nicht auf Symbolik beschränkt, sondern konkrete Unterstützung leistet. Unterzeichnet von: Mathias Tröndle, Dr. Anton Huber und SPD-Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/5016 HHS4_GR59 - queerKAstle e. V. muss erhalten bleiben Antrag: SPD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 254 3160-500 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 8.400 8.400 8.400 8.400 8.400 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.