Freundeskreis Asyl

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/5008 Freundeskreis Asyl  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  252  5100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  11 1114-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen -23.750 -23.750 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Freundeskreis Asyl Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Freundeskreis Asyl  Sachverhalt | Begründung Laut Empfehlungsliste Maßnahmen Haushalt 2026 und 2026 des Büros für Integration gilt für den FKA:" Zu- schuss bedient ausschließlich Aufgaben der Regelstrukturen. Personen kommen zu 92% aus dem Landkreis und Baden-Württembergischen Umland. Davon 76% Personen aus der LEA. Aufgrund dessen halten wir den Zuschuss für entbehrlich. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/5008 Freundeskreis Asyl Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 252 1114-500 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -23.750 -23.750 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die Verwaltung hat sich mit jedem einzelnen Zuschuss im Haushaltsentwurf detailliert auseinandergesetzt und sorgfältig abgewogen, welche fachlichen und strukturellen Auswirkungen mögliche Kürzungen haben würden. Dabei wurde insbesondere geprüft, inwieweit einzelne Maßnahmen oder Einrichtungen in ihrer Funktionsfähigkeit beeinträchtigt würden und ob Einsparungen verantwortbar sind. Der Zuschuss des Freundeskreis Asyl wurde im Rahmen der diesjährigen Evaluation der Flüchtlingsprojekte umfassend geprüft. Im Ergebnis wurde empfohlen, die Mittel für die psychosoziale Versorgung von Geflüchteten in Karlsruhe umzuwidmen, da hier ungedeckte Bedarfe bestehen. Nach Beratung im Integrationsausschuss im Juli wurde dieser Empfehlung zugestimmt. Auf die Sitzung des Integrationsausschusses vom 26. November 2025 wird verwiesen. Vor diesem Hintergrund wurde eine maßvolle, aber vertretbare Kürzung in Höhe von 2.500 Euro vorgeschlagen, die einerseits den Konsolidierungszielen des Haushalts entspricht und andererseits die bedarfsgerechte Umwidmung der Mittel ermöglicht. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.