Reduzierung Dolmetscherpool

Vorlage: DHH/2025/5005
Art: Haushalt THH 5000
Datum: 24.11.2025
Letzte Änderung: 18.12.2025
Unter Leitung von: Stadtkämmerei
Erwähnte Stadtteile: Keine Angaben

Beratungen

  • Antragsliste DHH 2026/2027 (öffentlich/nichtöffentlich)

    Datum: 16.12.2025

    TOP: 245

    Rolle: Entscheidung

    Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Zusätzliche Dateien

  • Antrag AfD_016
    Extrahierter Text

    AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/5005 Thema  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  251  5100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  11 1114-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -77.650 -77.650 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Thema Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Der Dolmetscherpool wird auf dem Niveau von 2022/23, das waren pro 52.750 Euro, eingefroren. Hinsichtlich rückläufiger Zahlen an Asylbewerbern ist dies, auch im Kontext der angespannten Haushaltslage vertretbar, ein geringeres Budget als die im Haushaltsentwurf vorgesehenen 130.400 Euro angezeigt. Unterzeichnet von:

  • 5005 Stellungnahme DHH
    Extrahierter Text

    HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/5005 Reduzierung Dolmetscherpool Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 251 1114-500 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -77.650 -77.650 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die Verwaltung hat sich mit jedem einzelnen Zuschuss im Haushaltsentwurf detailliert auseinandergesetzt und sorgfältig abgewogen, welche fachlichen und strukturellen Auswirkungen mögliche Kürzungen nach sich ziehen würden. Vor der Einführung des Dolmetscherpools wurden bei Gesprächen zwischen Einrichtungen und Familien oft Bekannte, Verwandte oder sogar Kinder zum Dolmetschen hinzugezogen. Dies erschwerte professionelle Abläufe und konnte für die Beteiligten zusätzliche Belastungen verursachen. Der Dolmetscherpool unterstützt heute Menschen jeden Alters mit fehlenden oder geringen Deutschkenntnissen sowie die beteiligten Einrichtungen, indem er eine verlässliche und qualifizierte Sprachmittlung ermöglicht. Dadurch können Bildungseinrichtungen Eltern besser einbeziehen und Beratungsstellen eine frühzeitige, verständliche Aufklärung sicherstellen. Die Annahme, der Bedarf an Einsätzen im Dolmetscherpool hänge unmittelbar von der Zahl der Asylanträge ab, trifft nicht zu. Auch unabhängig davon sind weiterhin viele Menschen mit unzureichenden Deutschkenntnissen auf Sprachmittlung angewiesen. Vor diesem Hintergrund wurde eine maßvolle, aber vertretbare Kürzung vorgeschlagen, die einerseits den Konsolidierungszielen des Haushalts entspricht und andererseits die Funktions- und Leistungsfähigkeit des Dolmetscherpools nicht unverhältnismäßig einschränkt und strukturell gefährdet. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

  • Abstimmungsergebnis Ö 245
    Extrahierter Text