HHS4_GR51 - Schule und Kultur erhalten

Fraktion GRÜNE, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4167 Schule und Kultur erhalten, HHS4_GR51  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  diverse freie Kulturschaffende  Sachverhalt | Begründung Nach den Vorschlägen der Stadtverwaltung soll das Projekt „Schule und Kultur“ komplett gestrichen werden. Nicht zuletzt die Beratung anhand des jährlichen Informationsbericht zum Stand des Projekts und der Jury- Entscheidungen für das Schuljahr 2026/27 im Kulturausschuss am Dienstag, 5.11.25, haben deutlich ge- macht, wie wichtig dieses Projekt für die Schüler*innen, Künstler*innen und mit der Jury für die Vernetzung der Akteur*innen ist. Wir wollen das Projekt zumindest zum Teil erhalten und zwar in Höhe von 50.000 Euro. Die Verwaltung wird aufgefordert, das Konzept entsprechend zu überarbeitet und zu verschlanken. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4167 HHS4_GR51 - Schule und Kultur erhalten Antrag: GRÜNE Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 223 2810-410 1.410.28.10.01.02.79 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.