HHS4_GR51 - Projektförderung für Wochen gegen Rassismus erhalten

Fraktionen von GRÜNE, CDU und SPD Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4154 Projektförderung für Wochen gegen Rassismus erhalten (HHS4_GR51)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 20.000 20.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Haushaltssicherungsmaßnahme HHS4_GR51 „Projektförderung (innovative Projekte, Schule und Kultur, Wochen gegen Rassismus, ARAD): Einstellung der Projektförderung freier und innovativer Projekte sowie „Schule und Kultur“, „Wochen gegen Rassismus“, etc“ (jew. 389.690 Euro (2026/2027)) wird dahingehend modifiziert, dass die Förderung für das Projekt „Wochen gegen Rassismus“ bei 20.000 Euro pro Jahr beibe- halten wird. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Projektförderung für Wochen gegen Rassismus erhalten (HHS4_GR51) Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kulturamt sowie zahlreiche Akteur*innen im Rahmen Wochen gegen Rassismus  Sachverhalt | Begründung Wir erkennen die unbedingte Notwendigkeit zur Ergebnisverbesserung an. Gleichwohl handelt es sich beim Projekt „Wochen gegen Rassismus“ um ein wichtiges kulturelles Förderangebot für die ganze Stadtgesell- schaft. Daher sollte die Projektförderung zumindest in reduzierter Form weitergeführt werden. Anstelle der ursprünglichen 35.000 Euro pro Haushaltsjahr beim Projekt „Wochen gegen Rassismus“ beantragen wir 20.000 Euro. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer sowie GRÜNE-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Detlef Hofmann, Dr. Rahsan Dogan sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Elke Ernemann, Dr. Anton Huber sowie SPD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4154 HHS4_GR51 - Projektförderung für Wochen gegen Rassismus erhalten Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 223 2810-410 1.410.28.10.02.01.88 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, die Anträge abzulehnen.