HHS4_GR51 - Projektförderung für Schule und Kultur erhalten

Fraktionen von CDU, SPD und KAL Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 00.00.0000 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4149 Projektförderung für Schule und Kultur erhalten  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 100.000 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Haushaltssicherungsmaßnahme HHS4_GR51 „Projektförderung (innovative Projekte, Schule und Kultur, Wochen gegen Rassismus, ARAD): Einstellung der Projektförderung freier und innovativer Projekte sowie "Schule und Kultur", "Wochen gegen Rassismus", etc“ (jew. 389.690 Euro (2026/2027)) wird dahingehend modifiziert, dass die Förderung für das Projekt „Schule und Kultur“ bei 100.000 Euro pro Jahr beibehalten wird. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Projektförderung für Schule und Kultur erhalten Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir erkennen die unbedingte Notwendigkeit zur Ergebnisverbesserung an. Gleichwohl handelt es sich beim Projekt „Schule und Kultur“ um ein wichtiges kulturelles Förderangebot für Schulen. Daher sollte die Projekt- förderung zumindest in reduzierter Form weitergeführt werden. Anstelle der ursprünglichen 140.000 Euro pro Haushaltsjahr beim Projekt „Schule und Kultur“ beantragen wir 100.000 Euro. Unterzeichnet von: Detlef Hofmann, Dr. Rahsan Dogan sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Elke Ernemann, Dr. Anton Huber sowie SPD-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Lüppo Cramer, Sonja Döring und Michael Haug für die KAL-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4149 HHS4_GR51 - Projektförderung für Schule und Kultur erhalten Interfraktioneller Antrag: CDU, SPD, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 223 2810-410 1.410.28.10.01.02.79 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.