HHS4_GR51 - PF UNESCO City of Media Arts

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4147 PF UNESCO City of Media Arts  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  223  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  26 2610-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -25.000 -25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 PF UNESCO City of Media Arts Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  PF UNESCO City of Media Arts  Sachverhalt | Begründung Während die Stadt plant, sämtliche Projektförderungen im Kulturbereich zu streichen, ist die Projektförderung im Bereich UNESCO City of Media Arts davon ausgenommen. Diese Ungleichbehandlung ist abzulehnen. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4147 HHS4_GR51 - PF UNESCO City of Media Arts Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 223 28 | 2810-410 1.410.28.10.01.02.31 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 -25.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das Projekt UNESCO City of Media Arts ist kein Projekt im Sinne der Projektförderung des Kulturamtes, sondern ein Projekt der Stadt Karlsruhe. Mit der Entscheidung 2019 in den UNESCO-Verbund aufgenommen zu werden, kommt das Kulturamt den vorgegebenen Verpflichtungen nach und benötigt hierzu finanzielle Mittel. Dieses Projekt wird aus den Erträgen der City Tax gegenfinanziert. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.