HHS4_GR49 - Erhöhung der institutionellen Förderung des KOHI statt Reduzierung

Fraktionen GRÜNE, Die Linke, KAL Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4139 Erhöhung der institutionellen Förderung des Kohi statt Reduzierung (HHS4_GR49)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  222  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 7.220 7.220 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kohi Kulturraum e.V.  Sachverhalt | Begründung Der pauschale Kürzungsvorschlag der institutionellen Förderung beim Kohi um 8,7% (s. Haushaltsplan S. 260ff, in Höhe von jährlich 2.220 €) wird nicht umgesetzt. Zudem wird die institutionelle Förderung von 25.550 € im Jahr 2026 und 25.920 im Jahr 2027 um weitere 5.000 € erhöht. Das Kohi, getragen von einer Vielzahl von engagierten Mitgliedern und Ehrenamtlichen, bietet am Werderplatz in der Südstadt ein vielfältiges kulturelles Programm sowie Räume zur Begegnung und zum Austausch. Diese wurden gerade mit hohem Eigeneinsatz renoviert. Neben Musikveranstaltungen bietet das Kohi auch Lesungen, in denen (jungen) Autor*innen die Möglichkeit gegeben wird, sich vorzustellen. Das Kohi ist von großer Bedeutung für den Sozialraum und für die gerade beschlossene Steigerung der Aufenthaltsqualität des Werderplatzes durch Wegfall der Parkplätze. Darüber hin- aus spricht es vor allem junge Menschen an und ist auch außerhalb von Karlsruhe ein Grund, in die Stadt zu kommen. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Anne Berghoff, Tanja Kaufmann, Fraktion Die Linke Lüppo Cramer, Sonja Döring, Michael Haug / KAL Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4139 HHS4_GR49 - KOHI Kulturraum e. V. Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, Die Linke, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 222 2810-410 1.410.28.10.01.01.85 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 7.220 7.220 7.220 7.220 7.220 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.