HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kinemathek

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4130 Keine Kürzung für die Kinemathek (HHS4_GR49)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.030 12.030 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste !  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kinemathek e.V.  Sachverhalt | Begründung Der Einsparvorschlag von 8,7% wird für die Kinemathek nicht umgesetzt wegen besonderer Härte: Weitere Kürzungen gefährden die Fortführung der Arbeit der Kinemathek. Sie erhält Komplementärmittel vom Land aus dem Kommunalkinofördertopf der Medien- und Filmgesell- schaft Baden-Württemberg (2:1; Stadt : Land), die bei Kürzung der städtischen Förderung ebenfalls anteilig gekürzt werden würden. Stark gestiegene Energie- und Stromkosten, nach getätigten Investitionen ins Gebäude, nochmalige Mietkos- tenerhöhung vom Vermieter (Hubertus-Wald-Stiftung) im Jahr 2025 führen zu weiteren finanziellen Belastun- gen. In den Räumen der Kinemathek finden mehrere ebenfalls städtisch geförderte Filmfestivals statt. Auch für den Jazzclub als Untermieter der Kinemathek ist deren Fortbestand Grundlage seiner Arbeit. Kino ist ein zentraler Bestandteil des kulturellen Lebens in der Innenstadt. Es bietet besondere Filmreihen, Pre- mieren, Festivals und Veranstaltungen, die zur kulturellen Vielfalt beitragen, Kinderkino und kooperiert eng mit verschiedenen Initiativen und Institutionen. Darüber hinaus trägt die Kinemathek zur Aufenthaltsqualität des Passagehofs bei. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

Die Linke-Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4130 Rücknahme Kürzung - Kinemathek  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  222  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.030 12.030 12.030 12.030 12.030 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Rücknahme Kürzung - Kinemathek Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kinemathek Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Kinemathek ist eine zentrale Institution der kulturellen Filmvermittlung in Karlsruhe. Mit zwei Kinosälen, einem vielfältigen Programm und über 17.000 Besucherinnen und Besuchern im Jahr leistet sie einen unver- zichtbaren Beitrag zur städtischen Kulturlandschaft. Ihr Programm umfasst herausragende Spiel-, Dokumen- tar- und Experimentalfilme, die im kommerziellen Kinobetrieb kaum zu sehen sind. Durch die Junge Kinema- thek erhalten auch Kinder und Familien Zugang zu anspruchsvoller Filmkultur. Mit über 500 Filmvorführungen, neun Festivals, vier Gastfestivals und rund 60 Kooperationen mit Bildungs- und Kultureinrichtungen ist die Kinemathek ein bedeutender Netzwerk- und Veranstaltungsort in der Stadt. Sie bietet Raum für gesellschaftliche Diskussionen, kulturellen Austausch und künstlerische Vielfalt – vom queeren Filmfestival bis zu Schulfilmtagen. Als Gastgeberin des Bundeskongresses der Kommunalen Kinos und als Part-nerin europäischer Kulturprojekte besitzt sie zudem bundesweite und internationale Strahlkraft. Die Einrichtung arbeitet auf minimaler Personalstruktur und mit hohem ehrenamtlichem Engagement. Den- noch reichen die derzeitigen Fördermittel nicht aus, um steigende Miet-, Energie- und Personalkosten sowie dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen aufzufangen. Bereits jetzt deckt die öffentliche Förderung nicht den real erforderlichen Finanzbedarf. Weitere Kürzungen würden unmittelbar dazu führen, dass zent- rale Auf-gaben der Kinemathek nicht mehr erfüllt werden können. Eine Reduzierung der Förderung gefährdet die Existenz eines einzigartigen Kulturortes in der Innenstadt. Der Verlust der Kinemathek würde nicht nur das kulturelle Angebot Karlsruhes deutlich schwächen, sondern auch zahlreiche Kooperationspartnerinnen und Partner treffen, die die Räume als Plattform für Bildung, Austausch und gesellschaftlichen Dialog nutzen. Die Rücknahme der Kürzungen ist daher notwendig, um den Fortbestand der Kinemathek zu sichern und die kulturelle Vielfalt, die Filmkultur und die gesellschaftliche Teilhabe in Karlsruhe dauerhaft zu gewährleisten. Unterzeichnet von: Anne Berghoff Tanja Kaufmann

KAL Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4130 Kinemathek - Rücknahme Kürzung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  222  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.030 12.030 12.030 12.030 12.030 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Kinemathek - Rücknahme Kürzung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Kinemathek Karlsruhe Kaiserpassage 6 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Kinemathek ist eine zentrale Institution der kulturellen Filmvermittlung in Karlsruhe. Mit zwei Kinosälen, einem vielfältigen Programm und über 17.000 Besucherinnen und Besuchern im Jahr leistet sie einen unver- zichtbaren Beitrag zur städtischen Kulturlandschaft. Ihr Programm umfasst herausragende Spiel-, Dokumen- tar- und Experimentalfilme, die im kommerziellen Kinobetrieb kaum zu sehen sind. Durch die Junge Kinema- thek erhalten auch Kinder und Familien Zugang zu anspruchsvoller Filmkultur. Mit über 500 Filmvorführungen, neun Festivals, vier Gastfestivals und rund 60 Kooperationen mit Bildungs- und Kultureinrichtungen ist die Kinemathek ein bedeutender Netzwerk- und Veranstaltungsort in der Stadt. Sie bietet Raum für gesellschaftliche Diskussionen, kulturellen Austausch und künstlerische Vielfalt – vom queeren Filmfestival bis zu Schulfilmtagen. Als Gastgeberin des Bundeskongresses der Kommunalen Kinos und als Partnerin europäischer Kulturprojekte besitzt sie zudem bundesweite und internationale Strahlkraft. Die Einrichtung arbeitet auf minimaler Personalstruktur und mit hohem ehrenamtlichem Engagement. Den- noch reichen die derzeitigen Fördermittel nicht aus, um steigende Miet-, Energie- und Personalkosten sowie dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen aufzufangen. Bereits jetzt deckt die öffentliche Förderung nicht den real erforderlichen Finanzbedarf. Weitere Kürzungen würden unmittelbar dazu führen, dass zent- rale Aufgaben der Kinemathek nicht mehr erfüllt werden können. Eine Reduzierung der Förderung gefährdet die Existenz eines einzigartigen Kulturortes in der Innenstadt. Der Verlust der Kinemathek würde nicht nur das kulturelle Angebot Karlsruhes deutlich schwächen, sondern auch zahlreiche Kooperationspartnerinnen und Partner treffen, die die Räume als Plattform für Bildung, Austausch und gesellschaftlichen Dialog nutzen. Die Rücknahme der Kürzungen ist daher notwendig, um den Fortbestand der Kinemathek zu sichern und die kulturelle Vielfalt, die Filmkultur und die gesellschaftliche Teilhabe in Karlsruhe dauerhaft zu gewährleisten. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4130 HHS4_GR49 - Rücknahme Kürzung Kinemathek Antrag: GRÜNE, Die Linke, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 222 28 | 2810-410 1.410.28.10.01.01.20 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 12.030 12.030 12.030 12.030 12.030 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.