HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e. V.

Die Linke-Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4128 Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  222  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 28.650 28.650 28.650 28.650 28.650 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Badischer Kunstverein e.V.  Sachverhalt | Begründung Der Gemeinderat möge beschließen: die Verwaltung sieht von Kürzungen beim „Badischen Kunstverein“ ab und stellt die Fördersumme i. H.v. 329.330 Euro pro Jahr zur Verfügung. Begründung: Die hohe Dichte der Kultureinrichtungen für die Größe unserer Stadt ist ein herausragendes Merkmal, das es zu stärken und international zu kommunizieren gilt. Gerade zum jetzigen Zeitpunkt wäre es wichtig, die Kultur der Stadt zu stärken, um die Kommunen für die Zukunft so aufzustellen, dass ihre demokratische Qualität und Bildung gewährleistet bleibt. Die Kunstvereine sind dabei Orte, an denen die Kunst aktuelle soziale und politische Verhältnisse offensiv hinterfragt und Dis- kussionen anstoßen kann. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit des Badischen Kunstvereins ist die Bildung. Neben zahlreichen Führungen und Seminaren mit den lokalen Schulen, Hochschulen und der Universität, werden die Schüler und Studie- rende auch aktiv in die Ausstellungen einbezogen. Die vorgesehene Kürzung gefährdet die bildungspolitische Aufgabe, die dann nicht mehr in der gleichen Intensität und Vielzahl erfüllt werden kann. Aufgrund der von Kunsthalle und Landesmuseums bleibt der Kunstverein für eine längere Zeit als einzige voll operierende Ausstellungsinstitution am Schloss bestehen. Bereits jetzt ist eine erhöhte Nachfrage festzustel- len, die zur Verdopplung des Bildungsprogramms führte. Zu den aktuellen Ausstellungen mit Stefan Bertalan und der Pflanzenintelligenz besuchte beispielsweise die Walddorfschule, die Pestalozzi Grund- und Werkreal- schule, das Dominikus Gymnasium, das Humboldt Gymnasium aus Konstanz, die PH Karlsruhe, die Städel- schule aus Frankfurt, die HFG und die Akademie der Bildenden Kunst aus Karlsruhe sowie 4 Klassen aus den Fachbereichen Grafikdesign und Fotografie der Carl-Hofer Schule den Badischen Kunstverein. Hier wäre eine Erhöhung des Zuschussbetrages geboten. Da dies in der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt nicht möglich ist, sollte zumindest die Kürzung zurückgenommen werden. Unterzeichnet von: Anne Berghoff, Tanja Kaufmann und Fraktion Die Linke

KAL Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4128 Badischer Kunstverein - Rücknahme Kürzung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  222  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 28.650 28.650 28.650 28.650 28.650 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Badischer Kunstverein - Rücknahme Kürzung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Badischer Kunstverein e.V. Waldstr. 3 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die hohe Dichte der Kultureinrichtungen für die Größe unserer Stadt ist ein herausragendes Merkmal, das es zu stärken und international zu kommunizieren gilt. Gerade zum jetzigen Zeitpunkt wäre es wichtig, die Kultur der Stadt zu stärken, um die Kommunen für die Zukunft so aufzustellen, dass ihre demokratische Qualität und Bildung gewährleistet bleibt. Die Kunstvereine sind dabei Orte, an denen die Kunst aktuelle soziale und politische Verhältnisse offensiv hinterfragt und Dis- kussionen anstoßen kann. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit des Badischen Kunstvereins ist die Bildung. Neben zahlreichen Führungen und Seminaren mit den lokalen Schulen, Hochschulen und der Universität, werden die Schüler und Studierende auch aktiv in die Ausstellungen einbezogen. Die vorgesehene Kürzung gefährdet die bildungspolitische Auf- gabe, die dann nicht mehr in der gleichen Intensität und Vielzahl erfüllt werden kann. Aufgrund der von Kunsthalle und Landesmuseums bleibt der Kunstverein für eine längere Zeit als einzige voll operierende Ausstellungsinstitution am Schloss bestehen. Bereits jetzt ist eine erhöhte Nachfrage festzustellen, die zur Verdopplung des Bildungsprogramms führte. Zu den aktuellen Ausstellungen mit Stefan Bertalan und der Pflanzenintelligenz besuchte beispielsweise die Walddorfschule, die Pestalozzi Grund- und Werkrealschule, das Dominikus Gymnasium, das Humboldt Gymnasium aus Konstanz, die PH Karlsruhe, die Städelschule aus Frankfurt, die HFG und die Akademie der Bildenden Kunst aus Karlsruhe sowie 4 Klassen aus den Fachbereichen Grafikdesign und Fotografie der Carl-Hofer Schule den Badischen Kunstverein. Hier wäre eine Erhöhung des Zuschussbetrages geboten. Da dies in der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt nicht möglich ist, sollte zumindest die Kürzung zurückgenommen werden. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4128 HHS4_GR49 - Rücknahme der Kürzung - Badischer Kunstverein e. V. Antrag: Die Linke, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 222 2810-410 1.410.28.10.01.01.11 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 28.650 28.650 28.650 28.650 28.650 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.