HHS4_GR52 - Sonderausstellung im Stadtmuseum erhalten

Fraktionen GRÜNE, SPD und KAL, Hebelstr. 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4104 Sonderausstellung im Stadtmuseum erhalten: HHS4_GR52  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 18.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 18.000 Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste !  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Stadtmuseum  Sachverhalt | Begründung Die Einstellung des Sonderausstellungsprogramms im Stadtmuseum von 18.000 Euro wird nicht umgesetzt. Aktuell und in den kommenden Jahren ist Karlsruhe von der Schließung und temporären Verlagerung bedeu- tender Museen (Kunsthalle, Naturkundemuseum, Landesmuseum, halbjährige Schließung der Städtischen Ga- lerie) betroffen. Gleichzeitig schlägt die Stadtverwaltung vor, das Stadtmuseum aus finanziellen Gründen auf- zugeben. Wir sind der Überzeugung, dass es in Karlsruhe auch zukünftig einen Ort braucht, um Ausstellungen der Stadt Karlsruhe zu zeigen, für die beispielsweise das Rathaus nicht der geeignete Ort ist. Im Jahr 2026 wird ein Konzept erarbeitet, wie das Stadtmuseum seine öffentliche Sichtbarkeit verbessern und seine Reichweite erhöhen kann. Die Mittel für 2027 werden bis zur Vorlage des Konzeptes mit einem Sperr- vermerk versehen. Unterzeichnet von Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Elke Ernemann, Dr. Anton Huber und SPD-Fraktion Lüppo Cramer, Sonja Döring, Michael Haug / KAL Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4104 HHS4_GR52 - Sonderausstellung im Stadtmuseum erhalten Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, SPD, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 212 2520-410 1.410.25.20.03.03.22 42700000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 18.000 18.000 18.000 18.000 18.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.