HHS4_GR51 - Kultur-Projektförderung: Mittel für Komplementärförderung erhalten

GRÜNE Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4103 Kultur-Projektförderung: Mittel für Komplementärförderung erhalten (HHS4_GR51)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 50.000 50.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  diverse freie Kulturträger  Sachverhalt | Begründung Der Vorschlag, die komplette Kultur-Projektförderung (350.000 Euro) zu streichen, wird nicht umgesetzt. Statt- dessen werden 50.000 Euro erhalten, um städtische Mittel für Komplementärförderungen zu haben. Viele innovative Projekte sind auf die Projektförderung existenziell angewiesen. Neben der direkten Förderung brauchen Kultureinrichtungen und Künstler*innen die städtische Förderung, um auf Landes- und Bundesebe- nen Geld beantragen zu können. Im Einzelfall würde die komplette Streichung deren Aus bedeuten. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4103 HHS4_GR51 - Kultur-Projektförderung: Mittel für Komplementärförderung erhalten Antrag: GRÜNE Seite HH-Plan Produktbereich Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 216ff. 26, 28 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.