VHS finanziell absichern

Fraktionen GRÜNE, CDU, Linke, KAL, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 20.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/4007 VHS finanziell absichern  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   4000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN./20FEHLER! VERWEISQUELLE KONNTE NICHT GEFUNDEN WERDEN. Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  vhs Karlsruhe e.V.  Sachverhalt | Begründung Die Stadtverwaltung stellt sicher, dass die vhs Karlsruhe dauerhaft finanziell abgesichert ist und ihr vielfältiges Bildungsangebot weiterhin aufrechterhalten kann. Die dafür notwendigen Maßnahmen stellt sie im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2026/2027 dar. Unterzeichnet von: Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Detlef Hofmann sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe Anne Berghoff, Tanja Kaufmann, Fraktion Die Linke Lüppo Cramer, Sonja Döring, Michael Haug / KAL Fraktion

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/4007 VHS finanziell absichern Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, Die Linke, KAL Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 191 2150-400 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Mit der Vorlage 2025/1215 wird am 09.12.2025 im Haupt- und Finanzausschuss vorgeschlagen der beste- hende Kontokorrentkredit bis 21.12.2027 zu verlängern und darüber hinaus noch um 500.000 Euro zu er- höhen. Die vhs Karlsruhe hat unter neuer Direktion der Stadtverwaltung einen umfassenden Transformationspro- zess vorgestellt, der in den kommenden Jahren sukzessive umgesetzt wird und insbesondere Änderungen in der Personalstruktur betrifft. Diese werden mittelfristig u. a. für Entlastung bei den Personalkosten sor- gen. Dadurch sollen Möglichkeiten entstehen, den Kontokorrentkredit in Raten zurückzuführen. Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätz- liche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.