HHS4_GR19 - Anwohnerparken

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3217 HHS4_GR19 Anwohnerparken  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   3200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -75.000 -75.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_GR19 Anwohnerparken Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir wenden uns gegen eine massive Erhöhung der Anwohner-Parkgebühren. Wir halten eine Erhöhung und 15 % angemessen.. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3217 HHS4_GR19 - Anwohnerparken Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 168 1221-320 1.320.12.21.02 33000000 Ertrag (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -425.000 -425.000 -425.000 -425.000 -425.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Eine Erhöhung der Bewohnerparkgebühren von 180 Euro auf 360 Euro erscheint sinnvoll und angemessen, weil sie die tatsächlichen Kosten der Bereitstellung und Bewirtschaftung des öffentlichen Parkraums derzeit im Durchschnitt widerspiegelt. Sie ist aber gleichermaßen auch notwendig, um Anreize zu schaffen, den knappen städtischen Raum effizienter zu nutzen und den Umstieg auf nachhaltigere Mobilitätsformen zu fördern. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.