HHS4_GR18/KSK2030 - Förderprogramm Klimabonus

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3108 HHS4_GR17 Förderprogramm Klimabonus  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  S. 316  6200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  5220-620 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -2.000.000 -2.000.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_GR17 Förderprogramm Klimabonus Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Das Förderprogramm soll einen Beitrag zur Reduzierung von CO2-Emissionen und damit zum Klimaschutz leis- ten. Im Kontext der sich permanent weltweit erhöhenden CO2-Emissionen, sind die Maßnahmen völlig ineffi- zient und wirkungslos. Auf sie kann daher problemlos verzichtet werden, zumal die damit erzielbaren CO2- Einsparungen keinerlei Einfluss auf das Weltklima haben. Dagegen erhöht der vielfach mit diesen Mitteln ge- förderte Bau von Photovoltaikanlagen zunehmend zur Entstehung sogenannter Hellbrisen, d.h. Zeiten in denen zu viel Strom durch Sonne und Wind erzeugt wird und somit kostenpflichtig in Netzte benachbarter Länder abgegeben werden muss, was den Strompreis in Deutschland weiter verteuert. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seider

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3108 HHS4_GR18/KSK2030 - Förderprogramm Klimabonus Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 154 5610-310 1.310.56.10.07.06 42900000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -2.000.000 -2.000.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das städtische Förderprogramm Klimabonus hat das Ziel, zusätzliche Anreize zu schaffen, um Investitionen zur energetischen Sanierung von Wohngebäuden und der Errichtung von Photovoltaikanlagen anzustoßen. Das Förderprogramm wurde bereits angesichts der Einsparvorgaben mit deutlich weniger Mitteln ausge- stattet als in den Jahren zuvor und soll in reduziertem Umfang als wichtiger Baustein des Klimaschutzkon- zepts weitergeführt werden. Inhaltliche Anpassungen bei den Fördertatbeständen sind nicht ausgeschlos- sen, im entsprechenden Fall würde die überarbeitete Förderrichtlinie dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.