HHS4_GR18/KSK2030 - Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3106 HHS4_GR18 Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   3100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -8.662.753 -8.650.428 Sachaufwendungen -6.000.000 -6.000.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_GR18 Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Anmerkung: Der Gesamtbetrag von -14.662.753 € für 2026 bzw. von 14.650.428 € für 2027hat sich jeweils nicht in EIN Feld eintragen lassen. Daher auf Aufsplittung in zwei Zeilen. Die Haushaltslage ist derart problematisch, dass sich die Stadt Ausgaben und vor Allem zusätzliche Ausgaben nicht leisten kann, die nur geringen Nutzen haben oder bereits auf Bundes- oder Landesebene mit dem Geld der Steuerzahler angegangen werden. Beides trifft auf die Klimaschutzmaßnahmen zu. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3106 HHS4_GR18/KSK2030 - Sammelansatz Klimaschutzkonzept 2030 Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 154 5610-310 1.310.56.10.07.06 42900000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -14.662.753 -14.650.428 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das Klimaschutzkonzept 2030 wurde vom Gemeinderat beschlossen und die Umsetzung ist daher für die Verwaltung bindend. Die Maßnahmen, die in der Planung des KSK-Sammelansatzes vorgesehen sind, sind auf wenige Ausnahmen direkt Maßnahmen des Klimaschutzkonzepts zugeordnet. Um das vom Gemeinde- rat beschlossene Ziel der Klimaneutralität 2040 zu erreichen, ist eine konsequente Umsetzung dieser Maß- nahmen notwendig. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.