Erhöhung Klimaanpassung

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3104 Erhöhung Klimaanpassung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  154  3100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  56 5610-300  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 0 1.100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Erhöhung Klimaanpassung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Erhöhung Klimaanpassung  Sachverhalt | Begründung Anstatt Geld für sinnlose Maßnahmen des sogenannten "Klimaschutzes" auszugeben, die nichts hinsichtlich einer Änderung des Weltklimas bewirken, sollte stattdessen mehr Geld für Maßnahmen zur Klimaanpassung investiert werden. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Schneider

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3104 Erhöhung Klimaanpassung Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 154 5610-310 1.310.56.10.07.05 42900000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 1.100.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das Klimaschutzkonzept 2030 wurde vom Gemeinderat beschlossen und die Umsetzung ist daher für die Verwaltung bindend. Die Maßnahmen, die in der Planung des KSK-Sammelansatzes vorgesehen sind, die- nen der Umsetzung des Klimaschutzkonzepts. Um das vom Gemeinderat beschlossene Ziel der Klimaneut- ralität 2040 zu erreichen, ist eine konsequente Umsetzung dieser Maßnahmen notwendig. Der KSK-Sammelansatz enthält auch Mittel für Maßnahmen zur Klimaanpassung. Bei der Planung des KSK2030-Sammelansatzes für den DHH 2026/2027 wurde eine Bedarfsabfrage bei allen Ämtern durchge- führt, die Klimaschutz- und Klimaanpassungsmaßnahmen umsetzen. Nicht alle Bedarfe können durch die verfügbaren Mittel gedeckt werden. Gegenüber dem Doppelhaushalt 2024/2025 ist bereits eine Erhöhung der Mittel für Klimaanpassungsmaßnahmen (ursprünglich 1,1 Mio. Euro im Ergebnishaushalt und 1 Mio. Euro im Finanzhaushalt jährlich) erfolgt. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.