HHS4_V133 - Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt

CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 00.00.0000 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3103 Optimierungen beim Umwelt- und Arbeitsschutz  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   3100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen -8.000 -8.000 Bitte aus Liste auswählen -49.000 -49.000 Bitte aus Liste auswählen -30.000 -30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Anstelle der vorgeschlagenen Haushaltssicherungsmaßnahmen HHS4_V131 „Reduzierung Ehrenamt im Um- weltschutz“ (jew. 3.000 (2026/2027), HHS4_V132 „Reduzierung Aktionen und Veranstaltungen der Um- weltpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit“ (jew. 5.000 (2026/2027)) und HHS4_V133 „Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt“ (jew. 15.000 (2026/2027) werden die Ansätze dieser Maßnahmen für die Dauer des Doppelhaushalts auf 0 Euro reduziert. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Optimierungen beim Umwelt- und Arbeitsschutz Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Für alle drei Freiwilligen Leistungen wird die temporäre Aussetzung beantragt. Dies bringt zusätzlich zu den vorgeschlagenen Haushaltssicherungsmaßnahmen eine weitere Ergebnisverbesserung in Höhe von 64.000 Euro. Unterzeichnet von: Detlef Hofmann sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3103 HHS4_V133 - Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt Antrag: CDU Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 154 5610-310 1.310.56.10.08 42700000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -30.000 -30.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Das im IQ-Prozess verankerte und vom Gemeinderat beschlossene Zukunftsthema „Grüne Stadt“ verfolgt die Zielsetzung, die Lebens- und Aufenthaltsqualität in Karlsruhe für alle Bürger*innen - gerade auch in Zeiten des Klimawandels - zu erhalten und zu stärken. Dazu umfasst es Maßnahmen zur nachhaltigen Ent- wicklung in den Handlungsfeldern Klima, Natur und Gesundheit im urbanen Raum. Da diese Ziele nicht al- lein aus städtischen Ressourcen erreicht werden können, setzt die Konzeption für die „Grüne Stadt“ neben städtischen Aktivitäten auf eine breite Beteiligung aller stadtgesellschaftlichen Gruppen sowie das Engage- ment der Bürgerschaft in eigenständig umgesetzten Projekten. Das Budget ist Grundlage sowohl der Betei- ligungs- und Öffentlichkeitsarbeit für die „Grüne Stadt Karlsruhe“ als auch der Unterstützung von Projek- ten aus der Bürgerschaft. Dabei handelt es sich im Einzelfall um überschaubare finanzielle Beiträge der Stadt, ohne welche die Projekte jedoch nicht realisiert werden können. Übernommen werden ausschließlich projektbezogen erforderliche Sachkosten, während der ehrenamtliche Einsatz der Projektbeteiligten in der Regel einen deutlich höheren Mehrwert für die Stadtgesellschaft generiert. Mit der Teilfinanzierung dieser ehrenamtlichen Projekte wird außerdem ein wichtiger Beitrag zur Umset- zung des Biodiversitätskonzepts geleistet. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.