HHS4_V131 - Reduzierung Ehrenamt im Umweltschutz

CDU Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 00.00.0000 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/3101 Optimierungen beim Umwelt- und Arbeitsschutz  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   3100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen -8.000 -8.000 Bitte aus Liste auswählen -49.000 -49.000 Bitte aus Liste auswählen -30.000 -30.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Anstelle der vorgeschlagenen Haushaltssicherungsmaßnahmen HHS4_V131 „Reduzierung Ehrenamt im Um- weltschutz“ (jew. 3.000 (2026/2027), HHS4_V132 „Reduzierung Aktionen und Veranstaltungen der Um- weltpädagogik und Öffentlichkeitsarbeit“ (jew. 5.000 (2026/2027)) und HHS4_V133 „Reduzierung Aktionen und Projekte Grüne Stadt“ (jew. 15.000 (2026/2027) werden die Ansätze dieser Maßnahmen für die Dauer des Doppelhaushalts auf 0 Euro reduziert. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Optimierungen beim Umwelt- und Arbeitsschutz Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Für alle drei Freiwilligen Leistungen wird die temporäre Aussetzung beantragt. Dies bringt zusätzlich zu den vorgeschlagenen Haushaltssicherungsmaßnahmen eine weitere Ergebnisverbesserung in Höhe von 64.000 Euro. Unterzeichnet von: Detlef Hofmann sowie CDU-Gemeinderatsfraktion Karlsruhe

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/3101 HHS4_V131 - Reduzierung Ehrenamt im Umweltschutz Antrag: CDU Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 153 5610-310 1.310.56.10.08 44200000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -8.000 -8.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Bei diesem Posten handelt es sich um die Aufwandsentschädigungen aus dem naturschutzrechtlichen Eh- renamt. Dabei handelt es sich um bestellte Naturschutzdienstler/innen nach § 66 des Naturschutzgesetzes Baden-Württemberg. Grundlage für die Aufwandsentschädigung ist die Verwaltungsvorschrift des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft über den ehrenamtlichen Naturschutzdienst vom 3. Dezember 2024. Eine tem- poräre Aussetzung ist daher nicht möglich. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.