Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK)

FDP/FW Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 19.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/2012 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK)  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung 5,00 5,00 Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Bessere Aufgabenerfüllung und Förderung der klimafreundlichen Mobilität durch 5 Stellenschaffungen bei den VBK: 5 Stellen der Karlsruher Energie- und Klimaschutzagentur gGmbH werden den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) für die Bereiche Betrieb und Instandsetzung zugewiesen (siehe Antrag "Mehr Effektivität im Klimaschutz durch Neuordnung der klimapolitischen Aufgaben bei der Stadt Karlsruhe"). DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Begründung erfolgt mündlich. Unterzeichnet von: Dr. Stefan Noé, Thomas H. Hock, Annette Böringer, Petra Lorenz

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/2012 Bessere Aufgabenerfüllung durch Stellenschaffungen bei den Verkehrsbetrieben Karlsruhe (VBK) Antrag: FDP/FW Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 124 5730-200 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Über zusätzliche Stellenschaffungen bei der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH (VBK) entscheidet der Aufsichtsrat der VBK im Rahmen des jeweiligen Wirtschaftsplans (Stellenplan). Hierfür ist der Gemeinderat grundsätzlich nicht zuständig. Aufgrund der aktuellen Ergebnisentwicklung der VBK sieht die Verwaltung den Vorschlag auch aus finanzieller Sicht kritisch. Mangels direkter Auswirkungen auf den Doppelhaushalt 2026/2027 ist der Antrag im Rahmen der Haushaltsberatung abzulehnen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.