Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe Optimierung Tramnetz

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/2011 Verringerter Zuschuss an KVVH wg. Vergabe Optimierung Tramnetz  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  124  2000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  57 5730-200 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -1.700.000 -3.300.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Verringerter Zuschuss an KVVH wg. Vergabe Optimierung Tramnetz Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  KVVH  Sachverhalt | Begründung Die zum Sommer 2026 umzusetzende Tramnetzoptimierung - Entfall der bisherigen Tramlinie 5 und Teil-Ersatz durch Busbedienung im 20-Minuten-Takt zwischen Enten- fang und Rheinhafen, - Führung der Linie 3 Daxlanden - Rintheim auf den neuen Fahrweg ab Entenfang über Kühler Krug - Kriegs- straße - Wolfahrtsweierer Straße - Tullastraße, - Führung der Linie 4 Oberreut - Waldstadt auf den neuen Fahrweg ab Europaplatz über Karlstraße - Hbf Rüppurrer Straße - Kronenplatz - Durlacher Tor, ermöglicht eine Kosteneinsparung von mindestens 3.300.000 Euro pro Jahr. Hierdurch werden nicht nur Per- sonalstunden in erheblichem Maße eingespart, sondern der zu unterhaltende Fahrzeugbestand kann um 7 Trambahnen reduziert werden. Diese Optimierung des Tramnetzes wurde bereits im Aufsichtsrat der VBK vor- gestellt. Trotz der Herausnahme einer ganzen Tramlinie würde weiterhin jeder Abschnitt des Karlsruher Schienennetzes auch künftig werktags mindestens im 10-Minuten-Takt bedient. Durch diese Kosteneinsparung kann der nötige Zuschuss der Stadt an den KVVH-Konzern um diesen Betrag verringert werden. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/2011 Verringerter Zuschuss an KVVH wegen Vergabe Optimierung Tramnetz Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 124 5730-200 1.200.57.30.09.02 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -1.700.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 -3.000.000 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Der entsprechende Vorschlag wurde bereits im Aufsichtsrat der VBK - Verkehrsbetriebe Karlsruhe GmbH diskutiert und dort nicht weiterverfolgt. Die Detailplanung der Streckenverläufe obliegt der VBK - Verkehrs- betriebe Karlsruhe GmbH als zuständige städtische Gesellschaft. Eine Kürzung von Zuschüssen an die KVVH - Karlsruher Versorgungs-, Verkehrs- und Hafen GmbH könnte erst nach Umsetzung eines entspre- chenden Konzepts erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.