HHS4_V30 - Streichung Personalmittel Leitung SAM

KAL Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.11.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/1018 Streichung Personalmittel Leitung SAM  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   1000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  HHS4-V30 / 1114-100 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2030 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Personalaufwendungen 0 -65.400 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Die Personalmittel für die Amtsleitung der SAM können komplett eingespart werden. Das Amt befindet sich in Auflösung. DOPPELHAUSHALT 2026/2027 Streichung Personalmittel Leitung SAM Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Nachdem für das Jahr 2026 alle Personalmittel für die Amtsleitung der Stabsstelle Außenbeziehungen und Strategisches Marketing (SAM) gestrichen werden, soll in 2027 nur ein Betrag von 28.800,00 Euro eingespart werden. Das erschließt sich uns nicht. SAM befindet sich in Auflösung, Mittel für eine Amtsleitung sind deshalb nicht mehr einzustellen und können eingespart werden. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Sonja Döring Michael Haug

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/1018 HHS4_V30 - Streichung Personalmittel Leitung SAM Antrag: KAL Seite HH-Plan Produktbereich Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 33 1114-100 10027000 40000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 -65.400 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Mit Eintritt von Herrn Dr. Fischer in den Ruhestand ab 1. April 2026 und der damit verbundenen Nicht- Nachbesetzung werden seitens SAM im Haushaltsjahr 2026 Personaleinsparungen von neun Monatsgehältern eingebracht (entspricht 86.233 Euro). Für das Haushaltsjahr 2027 werden durch die Nicht-Nachbesetzung der Stabsstellenleitung für die Monate Januar bis März 2027 weitere drei Monatsgehälter (entspricht 28.800 Euro) als Einsparung gebracht. Ab April 2027 werden die Anteile aus der Stabsstellenleitung SAM nicht mehr zugeschlagen. Damit steht SAM technisch kein weiteres Einsparpotenzial bei den Personalkosten im Haushaltsjahr 2027 mehr zur Verfügung. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.