HHS4_V10 - Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.25 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/1017 HHS4_V10 Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   1000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen 0 0 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_V10 Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Karlsruher Sanitätsorganisationen  Sachverhalt | Begründung Wir erachten die Beibehaltung dieser Zuschüsse an die Karlsruher Sanitätsorganisationen als für die Erfüllung ihrer Aufgaben als notwendig und sind daher gegen deren Streichung. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/1017 HHS4_V10 - Streichung der Zuschüsse an Karlsruher Sanitätsorganisationen Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 35 4120-100 1.100.41.20.01 43000000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 4.590 4.590 4.590 4.590 4.590 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung sind zusätzliche Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen „freiwillige Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2026/2027 aus Sicht der Verwaltung nicht finanzierbar. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.