HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für den Gemeinderat

AfD Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 30.10.2025 DOPPELHAUSHALT 2026/2027 ANTRAG DHH/2025/1013 HHS4_GR5 Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für GR  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   1000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2026 2027 2028 2029 2023 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Sachaufwendungen -16.176 -16176 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2026/2027 HHS4_GR5 Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für GR Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Stadträte  Sachverhalt | Begründung Anstatt der Parkkarten sollen die 24 Euro pro Monat an die Stadträte ausgezahlt werden, wie sie auch Mitar- beiter für das Deutschlandticket erhalten. Unterzeichnet von: Paul Schmidt, Oliver Schnell, Rouven Stolz, Gerhard Lenz, Andreas Seidler

HAUSHALT 2026/2027 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2025/1013 HHS4_GR5 - Verzicht auf Freifahrtberechtigungen und Parkwertkarten für den Gemeinderat Antrag: AfD Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 33 1110-100 1.100.11.10.01.90.01 44300000 Aufwand (in Euro) 2026 2027 2028 2029 2030 0 0 0 0 0 Wählen Sie ein Element aus 2026 2027 2028 2029 2030 Die vorgeschlagene Maßnahme ist bereits in der Beschlussvorlage zur Änderung der Entschädigungssatzung berücksichtigt, deren Vorberatung soll im Haupt- und Finanzausschuss am 9. Dezember 2025 erfolgen. Die Entscheidung über diesen Antrag richtet sich nach der Abstimmung über die Entschädigungssatzung im Rahmen der Haushaltsberatungen.