Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatz

Ortsverwaltung Neureut, Neureuter Hauptstraße 256/258, 76149 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 08.09.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/6708 Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatz.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  1  4000 Schulen und Sport Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatz. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatzes (Soccer Court) mit Kunstrasen oder Kunststoffboden und Käfig im Bereich des Spielplatzes "Gässle" oder hinter dem Schulzentrum Neureut neben der Calisthenics-Anlage als Outdoor-Sport-Angebot. Das Land Baden-Württemberg fördert jährlich den Neu- bau und Sanierung von Sporthallen und Freisportanlagen. Anbei eine Liste bereits bestehender Anlagen in Karlsruhe. Bolzplatz am Kühlen Krug Bolzplatz am Ostring Bolzplatz am Blauen Haus Bolzplatz Mühlburger Tor „Stadtwerke“ Bolzplatz Dragoner Halle/Budo Club Bolzplatz Fanny Hensel Anlage/Drais-Bolzer Bolzplatz Aldi Bolzer Bolzplatz Penny Markt Dach Bolzplatz Veilchenstraße/Seubertstraße Oststadt Bolzplatz Durlach Pestalozzischule Bolzplatz Semi-Spielplatz Südstadt Bolzplatz Otto-Dullenkopf-Park Bolzplatz Alter Friedhof (Oststadt) Siedlungs-Bolzplatz Bolzplatz Knielinger-Allee/Franzosenwiese Bolzplatz City-Park Karlsruhe (Südstadt-Ost) Unterzeichnet von: FDP-Fraktion im Ortschaftsrat Neureut

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/6708 Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatz Antrag: Ortsverwaltung Neureut Seite HH-Plan investive Maßnahme Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 393 7.6700xx 78720000 Auszahlung (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatzes (Soccer Court) mit Kunstrasen oder Kunst- stoffboden und Käfig ist an den beiden vorgeschlagenen Standorten nach Ansicht des Gartenbauamts kri- tisch zu hinterfragen. Der Kinderspielplatz „Am Gässle“ liegt im planungsrechtlichen Außenbereich – er verfügt über eine Ballspielfläche und ein Streetballfeld. Dies sind Anlagen, die nicht durch einen gültigen Bebauungsplan gesichert sind, aber in ihrer derzeitigen Form Bestandsschutz genießen. In der öffentlichen Grünanlage östlich des Schulzentrums in Neureut wäre die Genehmigungsfähigkeit der beschriebenen Anlage auf der früheren Freihaltetrasse der Stadtbahn (siehe Bebauungsplan 540 „Neureut- Zentrum Änderung II. Bauabschnitt“) aufgrund der Nähe zur vorhandenen Wohnbebauung schallschutz- technisch zu prüfen. Eine Finanzierung durch Förderung des Landes wäre weiter hinsichtlich der aufzubrin- genden Eigenmittel zu prüfen. Weiterhin anzumerken ist, dass die Planungskapazitäten im Gartenbauamt durch die bereits beschlossenen Projekte in den nächsten Jahren erschöpft sind. Das mit den Kreditfinanzierungsmöglichkeiten des städtischen Haushalts finanzierbare Investitionsvolumen ist mit den im Entwurf vorgesehenen investiven Ansätzen ausgeschöpft; weitere investive Maßnahmen für den städtischen Haushalt sind nicht finanzierbar und deshalb abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.217 (Seite 393): Antrag auf Errichtung eines kombinierten Bolz- und Basketball- platz (Ortsverwaltung Neureut) Vorlage: DHH/2023/6708 Abstimmungsergebnis: zurückgezogen Der Vorsitzende: Damit kommen wir auch zum Antrag 217 der des Ortschaftsrats Neureut, Antrag auf Einrichtung eines kombinierten Bolz- und Basketballplatzes. Ortsvorsteher Weinbrecht: Wir ziehen den Antrag zurück. Der Vorsitzende: Damit gehen wir jetzt in die Pause.