Jährliches Lichterfest

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/6706 Jährliches Lichterfest  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  384  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  55 / 5510-670 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen 150.000 150.000 150.000 150.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Das Lichterfest wird jährlich durchgeführt. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Jährliches Lichterfest Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Gartenbauamt  Sachverhalt | Begründung Das Lichterfest im Stadtgarten hat langjährige Tradition und genießt unter den Karlsruher Bürgerinnen und Bürgern und in der Region hohe Beliebtheit. In den veranstaltungsarmen Sommerferien bietet das Lichterfest eine Attraktion für die „Daheimgebliebenen“. Die Veranstaltung wird von Menschen unterschiedlichsten Al- ters und sozialer Herkunft besucht. Gerade nach den entbehrungsreichen Corona-Sommern ohne Großveran- staltungen kann das Lichterfest ein Stück Lebensqualität vor allem auch für die bieten, die sich keine Urlaubs- reise leisten können oder aufgrund der pandemischen Lage vermeiden. Eine komplette Streichung der Veran- staltung halten wir für das falsche Zeichen nach den letzten Jahren. Eine so beliebte und gut besuchte Veranstaltung sollte zudem jährlich durchgeführt werden. Die Stadt Karlsruhe hat als moderne, soziale und kulturelle Stadt die Aufgabe, ein lebenswertes Karlsruhe zu schaffen und zu stärken. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/6706 Jährliches Lichterfest Antrag: KAL/Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 384 5510-670 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 150.000 150.000 150.000 150.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Die Vorbereitung und Durchführung des Lichterfestes erfolgt im Wesentlichen in Zuständigkeit des Garten- bauamtes. Die Erfahrungen in diesem Jahr haben erneut gezeigt, dass durch Vorbereitung, Durchführung und Abbau des Festes erhebliche Personalkapazitäten im Gartenbauamt über Wochen gebunden werden, die für die routinemäßige Grünflächenpflege im Zoologischen Stadtgarten und den Grünanlagen im Bezirk Mitte im Sommer und damit auch in der Haupturlaubszeit fehlen. Auf Grund der aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „Freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.216 (Seite 384): Jährliches Lichterfest (KAL/DIE PARTEI) Vorlage: DHH/2023/6706 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (5 JA, 37 Nein) Der Vorsitzende: Wir kommen zum Antrag mit der Ordnungsziffer 216, Karlsruher Liste/Die PARTEI, jährliches Lichterfest. Stadtrat Haug (KAL/Die PARTEI): Das Lichterfest im Stadtgarten ist eine Sache, die meine Fraktion immer wieder und sehr gerne vorträgt. Es ist ein Fest mit sehr langer Tradition. Ich weiß nicht, ob ich das Zitat vom Kollegen Høyem noch umwandeln darf. Es ist sehr schön altmodisch. Es ist für Leute, die nicht in Urlaub gehen können, ein Highlight. Ich war dieses Mal mal wieder dort. Die alten Karlsruher*innen sind auch mit dort. Ich kenne kein Fest, das wirklich so vielfältig in der Zuschauerschaft ist. Es ist wirklich ein Fest für alle. Der Vorsitzende: Wir kommen damit zur Abarbeitung des Antrags, und ich bitte um Ihr Vo- tum ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.