Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Zuwege und Platzfläche

Ortsverwaltung Wettersbach, Am Wetterbach 40, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/6606 Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Zuwege  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  362  6600 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.661217..... SSP Grünwettersbach - Zuwege Dorfplatz  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 10.000 35.000 sonstige Erträge -18.750 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Zuwege Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Der Ortschaftsrat Wettersbach hat in der Sitzung am 26.09.2023 einstimmig beschlossen für den Doppelhaus- halt 2024 / 2025 die erforderlichen Mittel für die Schaffung eines Dorfplatzes im Rahmen des Sanierungsge- bietes Grünwettersbach zu beantragen: Um den Dorfplatz Wettersbach in der vorgesehenen Planung mit Infrastrukturstützpunkt umzusehen sind ge- mäß der Haushaltsaufstellung Investitionen in Höhe von - Tiefbau: 45.000 € (Anlage Zuwege), - Gartenbau: 485.000 € (Platzfläche), - Hochbau: 827.000 € (Infrastrukturstützpunkt), hiervon 578.900 € im Doppelhaushalt vorzusehen. Aufgrund der Haushaltslage ist die Umsetzung des Gesamtprojektes auch auf Dauer nicht finanzierbar. Unter Berücksichtigung des Auslaufens der Fördermöglichkeiten aus dem Sanierungsgebiet im Jahre 2026 und zur Vermeidung eine Brachfläche soll von einer Gesamtumsetzung des Projektes abgerückt werden. Auf Basis des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wäre über den Infrastrukturstützpunkt im Wege einer Neu- planung / Neukonzeption zu entscheiden. Geschaffen werden soll zumindest eine Platzfläche mit Aufenthaltsqualität. Die Mittel hierfür sollen im Dop- pelhaushalt unter Berücksichtigung der Förderquote eingestellt werden. THH 6600 - Tiefbau (Anlegen der Zuwege): Gesamtkosten 45.000 € abzügl. Förderung / Zuschuss ca. 18.750 €: Nettokosten: 26.250 € THH 6700 - Gartenbau (Platzfläche inkl. Gewässerrandstreifen): Gesamtkosten 485.000 € abzügl. Förderung / Zuschuss ca. 82.500 €: Nettokosten: 402.500 Unterzeichnet von: Kerstin Tron, Ortsvorsteherin

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/6606 Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach – Zuwege und Platzfläche Antrag: OV Wettersbach Seite HH-Plan investive Maßnahme Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 362 7.661217.700 78720000 Auszahlung (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 45.000 485.000 Einzahlung (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 101.250 Das Anlegen der Zuwegung und Platzfläche soll unverändert erfolgen wie im Ortschaftsrat Wettersbach am 26. September 2023 erörtert und vom Ortschaftsrat einstimmig beschlossen. Die Mittel für beide Maßnah- men sind im Entwurf des Doppelhaushaltes 2024/2025 bereits zentral beim Tiefbauamt eingeplant. Der Zuschuss in Höhe von 101.250 Euro (unter Einzahlung aufgeführt) kommt aus dem bewilligten Städte- bauförderprogramm für die Sanierungsmaßnahme „Grünwettersbach“. Da die Mittel für die Maßnahmen bereits im Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 enthalten sind, wird der Antrag als erledigt betrachtet.

Ortsverwaltung Wettersbach, Am Wetterbach 40, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 09.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/6606 Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Platzfläche  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  386ff  6700 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.670... ASP Grünwettersbach - Platzfläche inkl. Gewässerrandstreifen  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Auszahl. f. Baumaßnahmen 35.000 450.000 sonstige Erträge -82.500 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach - Platzfläche Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Der Ortschaftsrat Wettersbach hat in der Sitzung am 26.09.2023 einstimmig beschlossen für den Doppelhaus- halt 2024 / 2025 die erforderlichen Mittel für die Schaffung eines Dorfplatzes im Rahmen des Sanierungsge- bietes Grünwettersbach zu beantragen: Um den Dorfplatz Wettersbach in der vorgesehenen Planung mit Infrastrukturstützpunkt umzusehen sind ge- mäß der Haushaltsaufstellung Investitionen in Höhe von - Tiefbau: 45.000 € (Anlage Zuwege), - Gartenbau: 485.000 € (Platzfläche), - Hochbau: 827.000 € (Infrastrukturstützpunkt), hiervon 578.900 € im Doppelhaushalt vorzusehen. Aufgrund der Haushaltslage ist die Umsetzung des Gesamtprojektes auch auf Dauer nicht finanzierbar. Unter Berücksichtigung des Auslaufens der Fördermöglichkeiten aus dem Sanierungsgebiet im Jahre 2026 und zur Vermeidung eine Brachfläche soll von einer Gesamtumsetzung des Projektes abgerückt werden. Auf Basis des bisherigen Bebauungsplanverfahrens wäre über den Infrastrukturstützpunkt im Wege einer Neu- planung / Neukonzeption zu entscheiden. Geschaffen werden soll zumindest eine Platzfläche mit Aufenthaltsqualität. Die Mittel hierfür sollen im Dop- pelhaushalt unter Berücksichtigung der Förderquote eingestellt werden. THH 6600 - Tiefbau (Anlegen der Zuwege): Gesamtkosten 45.000 € abzügl. Förderung / Zuschuss ca. 18.750 €: Nettokosten: 26.250 € THH 6700 - Gartenbau (Platzfläche inkl. Gewässerrandstreifen): Gesamtkosten 485.000 € abzügl. Förderung / Zuschuss ca. 82.500 €: Nettokosten: 402.500 Unterzeichnet von: Kerstin Tron, Ortsvorsteherin

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.210 (Seite 364): Sanierungsgebiet Grünwettersbach - Dorfplatz Wettersbach – Zuwege (Ortsverwaltung Wettersbach) Vorlage: DHH/2023/6606 Abstimmungsergebnis: Erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Ich rufe dann auf der Seite 364 einen Antrag der Ortsverwaltung des Ort- schaftsrats Wettersbach, Sanierungsgebiet Grünwettersbach, Dorfplatz Wettersbach. Ich glaube, dass sich das erledigt haben könnte. Frau Ortsvorsteherin, Sie sehen das genauso. Also der Antrag wird als erledigt betrachtet, die entsprechenden Mittel sind eingestellt, und damit kann das alles dort so umgesetzt werden.