Reparaturen und Instandsetzung des Freibades "Wölfle"

Gemeinderatsfraktionen SPD, Grüne, CDU, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5202 Thema: Reparaturen und Instandsetzung des Freibades "Wölfle"  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  291  5200 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Produktgruppe: 4240 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 25.000 25.000 Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Es werden 25.000 € für Reparaturen und Instandsetzungen des Freibades "Wölfle" bereitgestellt, um die bauliche Instandhaltung zu gewährleisten. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Seit dem Jahr 2002 wird das Freibad "Wölfle" in Wolfartsweier mit großem ehrenamtlichen Einsatz vom För- derverein Freibad Wolfartsweier betrieben. Mit einer Besucherzahl von bis zu 30.000 Badegästen pro Saison stellt es insbesondere für Familien aus den umliegenden Bergdörfern eine bedeutende Freizeiteinrichtung und einen sozialen Treffpunkt dar. Die jährliche finanzielle Unterstützung der Stadt beläuft sich auf höchstens 25.000 € pro Jahr, was auch als "Doppeleuro" bezeichnet wird. Notwendige Reparaturen und Instandhaltungsarbeiten werden aus den Rück- lagen finanziert, die größtenteils durch Eintrittsgelder und Mieteinnahmen generiert werden, sowie durch pri- vate Spenden. Ausnahmen bilden die städtischen Investitionszuschüsse in den Jahren 2015 in Höhe von 50.000 € (für den Ersatz der defekten Elektroanalyseanlage) und 2019 in Höhe von 30.000 € (für die Sanierung des Kinderbeckens). Unterzeichnet von: Yvette Melchien und SPD-Fraktion Aljoscha Löffler, Jorinda Fahringer und GRÜNE Fraktion Detlef Hofmann, Tilman Pfannkuch und CDU-Fraktion

Ortsverwaltung Wolfartsweier, Rathausstraße 2, 76228 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 11.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5202 Investitionskostenzuschuss für das Freibad Wölfle  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  292  5200 Bäder Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme  7.520002  Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk 25.000 25.000 Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Investitionskostenzuschuss für das Freibad Wölfle Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Förderverein Freibad Wolfartsweier e.V.  Sachverhalt | Begründung Seit dem Jahr 2002 wird das Freibad "Wölfle" in Wolfartsweier ehrenamtlich durch den Förderverein Freibad Wolfartsweier e.V. betrieben. Die Stadt Karlsruhe leistet durch die Aktion "Doppeleuro" mit einem jährlichen Betriebskostenzuschuss von bis zu 25.000€ einen wichtigen Beitrag zum Erhalt des Familienbades. Durch den überdurchschnittlichen ehrenamtlichen Einsatz der Vereinsmitglieder und die hohe Spendenbereit- schaft der Bürgerinnen und Bürger, können neben den Betriebsausgaben, auch wichtige Investitionen in die Schwimmbadinfrastruktur geleistet werden. So konnten zum Beispiel im Jahr 2022 insgesamt 90.000€ für neue, energiesparende Pumpen aus Rücklagen und Bundesfördermittel, finanziert werden. Trotz der nachhaltigen Bewirtschaftung kam es in der Vergangenheit zu kurzfristigem Investitionsbedarf, der aus den Rücklagen und den laufenden Betriebsmitteln nicht aufgebracht werden konnte. Durch Zuschüsse der Stadt Karlsruhe konnte in den Jahren 2015 durch die Neuanschaffung einer Elektrolyseanlage (50.000€) und 2019 die Sanierung des Kinderbeckens (30.000€) der Badebetrieb aufrecht erhalten bleiben. Um Planungssicherheit für den Förderverein zu gewährleisten, bitten wir - wie im Doppelhaushalt 2022/2023* - im Etat der Bäderbetriebe jährlich einen Betrag von 25.000€ mit Sperrvermerk für dringend notwendige In- vestitionsmaßnahmen im Freibad "Wölfle" zu blockieren. Der Sperrvermerk kann bei Bedarf durch den Bäder- ausschuss aufgehoben werden. Ansonsten verbleibt der Betrag im Bäderetat erhalten und kann anderweitig verwendet werden. *Im Jahr 2022 wurde der gesamte Zuschussbetrag benötigt, während in diesem Jahr die Mittel bisher nicht in Anspruch genommen wurden und es wahrscheinlich ist, dass dies bis zum Jahresende so bleibt. Unterzeichnet von: Ortsvorsteher Dr. Anton Huber

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5202 Reparaturen und Instandsetzung des Freibades "Wölfle" Interfraktioneller Antrag: GRÜNE, CDU, SPD Antrag: OV Wolfartsweier Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 292 4240-520 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 25.000 mit Sperrvermerk 25.000 mit Sperrvermerk Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Da der Förderverein in der Vergangenheit nicht gänzlich ohne Zuschüsse auskam und um das ehrenamtli- che Engagement des Fördervereines beim Betrieb des „Wölfle“ im Sinne einer ganzheitlichen Karlsruher Bäderlandschaft zu erhalten, kann die Verwaltung wie im vergangenen Haushalt einen Sperrvermerk von 25.000 Euro innerhalb des Budgets für Bauunterhaltung setzen. Damit kann bei außerordentlichen, größe- ren Aufwendungen/Investitionen zu gegebener Zeit im Bäderausschuss über die Maßnahmen und die erfor- derlichen Zuschüsse entschieden werden. Aufgrund der eingefrorenen Mittel für die Bauunterhaltung der Bäder ist die frühzeitige Einbindung der Bäderbetriebe durch den Förderverein für die Koordinierung der Finanzierung erforderlich. Aufgrund der aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ im Doppelhaushalt 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. In diesem Antrag wurden jedoch keine weiteren Mittel beantragt. Es handelt sich lediglich um einen Sperrvermerk für das bereits eingeplante Budget. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag anzunehmen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.196 (Seite 291): Reparaturen und Instandsetzung des Freibades "Wölfle"(GRÜNE, CDU, SPD | Ortsverwaltung Wolfartsweier) Vorlage: DHH/2023/5202 Abstimmungsergebnis: Einstimmig zugestimmt (39 JA) Der Vorsitzende: Wir haben noch einen zwei weitere Anträge, einen interfraktionellen An- trag GRÜNE, CDU, SPD und aus dem aus dem Ortschaftsrat Ortsverwaltung Wolfartsweier. Da geht es um Reparaturen und Instandsetzung des Freibades Wölfle, auf der Seite 196. Gibt es Wortmeldungen? Es geht um einen Sperrvermerk. Stadtrat Dr. Huber (SPD): Ich könnte jetzt eine flammende Rede zum Auftakt des Tages halten auf das Wölfle. Aber ich glaube, das, was das Wölfle leistet, ist uns allen bewusst und bekannt. Und diese breite Mehrheit, die sich unter dem Antrag des Gemeinderats ver- sammelt hat, unterstreicht das auch noch einmal. Deswegen erspare ich uns die Zeit. Der Tag wird lang. Und ich bitte einfach um Unterstützung und bin mir sicher, dass ich sie auch bekomme. Der Vorsitzende: Mir ist jetzt immer noch nicht klar, ob wir abstimmen müssen oder nicht. - Wir müssen abstimmen. Alles klar. Gut, dann stimmen wir den jetzt ab, und ich bitte Sie um Ihr Votum ab jetzt. Gut, das ist eine einstimmige Zustimmung.