Suchtberatung durch Freie Träger

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5052 Suchtberatung durch Freie Träger  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  277  4140 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  4140-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 100.000 100.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Suchtberatung durch Freie Träger Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Suchtberatung durch Freie Träger  Sachverhalt | Begründung Aufgrund der kommenden staatlichen Marihuana-Freigabe werden für die Suchtberatung zusätzliche Mittel erforderlich werden. Die Beratung kann hoffentlich verhindern, dass die Einstiegsdroge Marihuana den Weg zum Heroin verhindert. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5052 Suchtberatung durch Freie Träger Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 277 4140-500 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 100.000 100.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.194 (Seite 277): Suchtberatung durch Freie Träger (AfD) Vorlage: DHH/2023/5052 Abstimmungsergebnis: Zurückgezogen Der Vorsitzende: Jetzt kommt der Antrag 1.194 zur Abstimmung, AfD-Gruppe, Suchtbera- tung durch freie Träger. Stadtrat Schnell (AfD): Da wir Mittel für die Diakonie bei dem Thema verabschiedet haben, können wir den Antrag zurückziehen.