Jubez: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des "Kulturring Karlsruhe e. V."

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5043 Jubez: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V.  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  270  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  36 / 3620-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Dem Jubez wird eine Zuschusserhöhung von 10% der bisherigen Förderung gewährt DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Jubez: 10 % Zuschusserhöhung an die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Stadtjugendausschuss e.V. Karlsruhe Moltkestr.22 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Die Mitglieder des Kulturring Karlsruhe e.V. haben in einem eindrücklichen Schreiben ihre Notlage deutlich gemacht. Viele Karlsruher Kultureinrichtungen stehen vor enormen finanziellen Herausforderungen, die sich teilweise in die Insolvenz führen werden. Dies ist unter anderem einer über die Jahre gleichbleibenden, bzw. gekürzten Kulturförderung der freien Kulturträger geschuldet. Die stark gestiegenen Personal-, Energie-, Miet- und Produktionskosten bilden sich in den Zuschusshöhen nicht mehr ab. Gleichzeitig zeichnet sich das Angebot der freien Kulturszene Karlsruhes durch eine hohe Diversität und Qua- lität aus. Diese gilt es unbedingt zu erhalten. Auch das Jubez ist davon betroffen. Deshalb wird dem Jubez eine Zuschusserhöhung von 10% gewährt. Die Zuschüsse an den Stadtjugendausschuss werden entsprechend angepasst. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Michael Haug Max Braun Rebecca Ansin

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5043 Jubez: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des „Kulturring Karlsruhe e. V.“ Antrag: KAL-Die Partei Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 270 3620-500 1.500.36.20.04.01 43000000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 61.000 62.900 64.800 66.800 68.800 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.181 (Seite 279: Jubez: 10 Prozent Zuschusserhöhung an die Mitglieder des "Kul- turring Karlsruhe e. V." (KAL/Die PARTEI) Vorlage: DHH/2023/5043 Abstimmungsergebnis: Zurückgezogen Der Vorsitzende: Ich rufe auf die Ziffer 1:181, Karlsruher Liste/Die PARTEI, eine 10-prozen- tige Zuschusserhöhung für das Jubez. Stadtrat Cramer (KAL/Die PARTEI): Wir ziehen den Antrag zurück. Der Vorsitzende: Dann brauchen wir noch nicht abstimmen.