Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenberatungsstelle

Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 26.05.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5027 Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenberatungsstelle  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  259  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  31 | 3160-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenberatungsstelle Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_003b_Anlage 1 Schreiben Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5027 Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenberatungsstelle Antrag: Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 259 3160-500 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.169 (Seite 259): Dynamisierung der Personalkostenzuschüsse für die Frauenbera- tungsstelle (Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.) Vorlage: DHH/2023/5027 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (8 JA, 34 Nein) Der Vorsitzende. Da geht es jetzt um eine Dynamisierung. Das ist ein Antrag direkt des Vereins. Aber da geht es im Wesentlichen auch um die 22.000 Euro. Na gut, hier ist noch so einiges an Dynamisierung extra. Also ich würde jetzt gerne alles zur Abstimmung stellen aus diesem Antrag, was jetzt noch nicht durch die 22.000 Euro abgedeckt ist, weil da kommen noch so ein paar andere Positionen in dem Schreiben und stelle das jetzt hier zur Abstimmung, alles außer 22.000Euro, und zwar ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ableh- nung.