"Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.": Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstraße 148

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5025 Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e.V.: Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstr.148  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt   5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 21.381 21.381 21.381 21.381 21.381 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstr.148 um 21.381€ / Jahr. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e.V.: Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstr.148 Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e.V. Kriegsstraße 148 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Zur Finanzierung und Sicherung der Arbeit der Frauenberatungsstelle Kriegsstr.148, ehemals Haus 13, wird dem Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e.V. eine Zuschussuserhöhung von 21.381€/Jahr gewährt. Mit den Geldern werden Stellen in den Bereichen Prävention, Dolmetscherleistungen, muttersprachliche Beratung und der Geschäftsleitung gesichert. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer Michael Haug Max Braun Rebecca Ansin

Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 26.05.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5025 Erhöhung des Personal- und Sachkostenzuschusses der Frauenberatungsstelle  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  259  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  31 | 3160-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 21.381 21.381 21.381 21.381 21.381 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Erhöhung des Personal- und Sachkostenzuschusses der Frauenberatungsstelle Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_003a_Anlage 1 Schreiben Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5025 „Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.“: Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstraße 148 Antrag: KAL-Die Partei, Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 259 3160-500 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 21.381 21.381 21.381 21.381 21.381 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.166 (Seite 259): Unterstützung des "Vereins zum Schutz misshandelter Frauen e. V." (CDU, SPD) Vorlage: DHH/2023/5024 Antrag 1.167 (Seite 259): „Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.": Zuschusserhöhung Frauenberatungsstelle Kriegsstraße 148 (KAL/Die PARTEI | Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.) Vorlage: DHH/2023/5025 Antrag 1.168 (Seite 259): "Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V." - Erhöhung Zuschuss Clearingstelle (GRÜNE, FW|FÜR | KAL/Die PARTEI | Verein zum Schutz misshandelter Frauen und deren Kinder e. V.) Vorlage: DHH/2023/5026 Abstimmungsergebnis: Anträge 1.166 und 1.167: mehrheitlich zugestimmt (43 JA, 1 Nein) Antrag: 1.168: erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Ich rufe auf 1.166, 1.167 und ich glaube 1.168 ist eine etwas andere Ge- schichte. 1.166, 1.167 sind jeweils auch etwa 22.000 Euro und die könnte ich zusammen aufrufen. Stadträtin Fahringer (GRÜNE): Ich habe eben auch mit unseren weiteren unterzeichneten Fraktionen gesprochen und wir würden den Antrag 1.168 zu dem Antrag von CDU und SPD hinzuziehen. Wenn der eine entsprechende Mehrheit bekommt, diese 2.000 Euro in diesen 22.000 Euro als abgedeckt sehen und unseren Antrag darin aufgehend sehen und erledigt betrachten. – 2 – Der Vorsitzende: Dann lassen wir jetzt aber doch erstmal diese 22.000 Euro abstimmen, sonst verwirren Sie mich hier. Und das stelle ich jetzt hier zur Abstimmung und ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. Das ist mehrheitliche Annahme. Jetzt kommt 1.168, den haben Sie damals quasi als erledigt erklärt.