Menschenrechtszentrum

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5014 Menschenrechtszentrum  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  254  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  11 1114-500 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen -10.500 -10.500 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Menschenrechtszentrum Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  Menschenrechtszentrum  Sachverhalt | Begründung Es gibt bereits viele speziell an Ausländer gerichtete städtische Dienstleistungen, daher ist - insbesondere in der gegenwärtigen Haushaltssituation - die Aufrechterhaltung dieser freiwilligen Leistung den Bürgern dieser Stadt nicht zuzumuten. Die Projektträger haben natürlich die Möglichkeit, ihr Projekt auf der Basis von Spen- dengeldern fortzusetzen. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5014 Menschenrechtszentrum Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 254 1114-500 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 -10.500 -10.500 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Grundsätzlich sollte, wie im Integrationsbereich üblich, eine Veränderung über die Höhe der Zuwendungen erst nach eingehender Prüfung der Verwaltung und anschließender Beratung im Integrationsausschuss erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.156 (Seite 254): Menschenrechtszentrum (AfD) Vorlage: DHH/2023/5014 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (3 JA,40 Nein) Der Vorsitzende: Dann rufe ich noch auf 1.156 AfD-Gruppe, Menschenrechtszentrum und bitte um Ihr Votum ab jetzt. Auch das ist mehrheitliche Ablehnung. Wir unterbrechen die Sitzung um eine halbe Stunde. Wenn Sie bitte alle so vielleicht fünf vor halb sieben wieder hier sein könnten, dann schaffen wir noch den Rest für heute.