Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen

Einzelstadträtin Ellen Fenrich, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/5005 Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  253  5000 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  Produktbereich 11 Innere Verwaltung 1114-500 Zentrale Funktionen, Integrationsförderung Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen -69.900 -69.900 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die veranschlagten Mittel sollen um je 69.900 € in 2024 und 2025 gekürzt werden, da die bisher zur Verfügung gestellten Mittel nie ausgeschöpft wurden und überdies kein Mehrwert für eine gelungene Integration festge- stellt werden kann. Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/5005 Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen Antrag: SR Fenrich Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 253 1114-500 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 -69.900 -69.900 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Grundsätzlich sollte, wie im Integrationsbereich üblich, eine Veränderung über die Höhe der Zuwendungen erst nach eingehender Prüfung der Verwaltung und anschließender Beratung im Integrationsausschuss er- folgen. Dieses Verfahren hat sich bewährt und ermöglicht einen effizienten Mitteleinsatz. Zur angemessenen Aufgabenerfüllung sind die eingeplanten Haushaltsansätze aus Sicht der Verwaltung notwendig. Die Verwaltung empfiehlt daher, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.152 (Seite 253): Sonstige Projekte und Veranstaltungen um 69.900 Euro kürzen (Stadträtin Fenrich/pl.) Vorlage: DHH/2023/5005 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (3 JA, 40 Nein) Der Vorsitzende: Ich rufe auf 1.152, Frau Stadträtin Fenrich, sonstige Projekte und Veran- staltungen um 69.900 Euro kürzen können vielleicht direkt in die Abstimmung gehen, und zwar ab jetzt. Das ist auch mehrheitlich abgelehnt.