Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse - Fastnachtsumzüge

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4165 Fastnachtsumzüge  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  226  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810 -410 43 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 78.520 78.520 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Fastnachtsumzüge Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Wir beantragen die Beibehaltung des geplanten Zuschusses für 2023 in Höhe von 187.880 Euro. Dieses Geld wird auch für zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen etc. gebraucht, damit alle Fastnachtsumzüge in Karlsruhe wieder stattfinden können. Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4165 Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse - Fastnachtsumzüge Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 226 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 78.520 78.520 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Aufgrund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfol- gen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.138 (Seite 226): Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse – Fastnachts- umzüge (AfD) Vorlage: DHH/2023/4165 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (3 JA, 39 Nein) Der Vorsitzende: Dann kommen wir zu 1.138, Veranstaltung im gesamtständischen Inte- resse Fastnachtsumzüge. Da begehren Sie eine Erhöhung. Stadtrat Dr. Schmidt (AfD): Auch wenn der Oliver Schnell und ich keine Fastnachter sind, ist für uns die Fastnacht und alles, was dazugehört, trotzdem als Teil unserer Tradition sehr wichtig. Wir sind der Meinung, es sollte wieder so möglich sein, wie es früher der Fall war. Der Vorsitzende: Damit steht der Antrag zur Abstimmung und ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.