Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse: Brauchtum / Heimatpflege

AfD-Gruppe, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 13.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4164 Brauchtum / Heimatpflege  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  226  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 43 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 10.000 10.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Brauchtum / Heimatpflege Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  bitte Zuschussempfänger eintragen  Sachverhalt | Begründung Die Bezuschussung von Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse (z.B. Durlacher Altstadtfest, etc.) soll beibehalten werden, damit diese auch weiterhin stattfinden können Unterzeichnet von: Dr. Paul Schmidt, Oliver Schnell

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4164 Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse: Brauchtum / Heimatpflege Antrag: AfD-Gruppe Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 226 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 10.000 10.000 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Es wird auf die Vorlage HA 2023/1139 verwiesen. Die Mittel für die VigIs werden nicht gekürzt, nur das Verfahren hat sich geändert. Der Antrag ist aus Sicht der Verwaltung somit als erledigt zu betrachten.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.137 (Seite 226): Veranstaltungen im gesamtstädtischen Interesse: Brauchtum / Heimatpflege (AfD) Vorlage: DHH/2023/4164 Abstimmungsergebnis: Erledigt, keine Abstimmung Der Vorsitzende: Wir kommen dann zu einem Antrag, das ist die Ziffer 1.137 der AfD- Gruppe, der aus unserer Sicht erledigt ist, weil wir die entsprechenden Summen nicht re- duziert haben.