dokKa e. V. - Dynamisierung der Projektförderung nach Verbraucherpreisindex

dokKa e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 25.09.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4161 Dynamisierung der Projektförderung nach Verbraucherpreisindex  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  226  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Dynamisierung der Projektförderung nach Verbraucherpreisindex Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  dokKa e. V. (Antragssteller)  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_005b_Anlage 1 Schreiben dokKa e. V. Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4161 dokKa e. V. - Dynamisierung der Projektförderung nach Verbraucherpreisindex Antrag: dokKa e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 226 2810 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.105 (Seite 226): dokKa e. V. - Dynamisierung der Projektförderung nach Ver- braucherpreisindex (dokKa e. V.) Vorlage: DHH/2023/4161 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 37 Nein) Der Vorsitzende: Unter der Ziffer 1.105 beantragt dokKa e.V. eine Dynamisierung der Pro- jektförderung nach Verbraucherpreisindex für die einzelne Institution. Insofern müssten wir es dann auch noch einzeln zur Abstimmung stellen, und ich bitte um Ihr Votum ab jetzt. So, das ist eine mehrheitliche Ablehnung.