dokKa e. V. - Erhöhung institutioneller Förderung

KAL/Die Partei Gemeinderatsfraktion, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 16.11.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4160 dokKa e.V.: Zuschusserhöhung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  226  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 / 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen Zur Umsetzung des Dokumentarfestivals Karslruhe erhält der Verein dokKa e.V. einen jährlichen Zuschuss von 25.000€. Sollte im Sammelansatz "Sparte Film/Video" bereits die bestehende Förderung von 12.100€ enthalten sein, erhöht sich die Förderung um jährlich 12.900€ auf insgesamt 25.000€. DOPPELHAUSHALT 2024/2025 dokKa e.V.: Zuschusserhöhung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  dokKa e.V. Waldstr.87 76133 Karslruhe  Sachverhalt | Begründung Zur Umsetzung des Dokumentarfestivals Karlsruhe erhält der Verein dokKa e.V. eine jährliche Förderung von 25.000€. Sollte im Sammelansatz "Sparte Film/Video" bereits die bestehende Förderung von 12.100€ enthal- ten sein, erhöht sich die Förderung um jährlich 12.900€ auf insgesamt 25.000€. Unterzeichnet von: Lüppo Cramer, Michael Haug und Karlsruher Liste / Die PARTEI Fraktion

Die Linke, Hebelstraße 21, 76133 Karlsruhe Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 10.10.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4160 Institutionelle Förderung von dokKa - Dokumentarfestival Karlsruhe  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  225  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Bitte aus Liste auswählen 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 Institutionelle Förderung von dokKa - Dokumentarfestival Karlsruhe Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  dokKa e.V. Waldstraße 87 76133 Karlsruhe  Sachverhalt | Begründung Der Gemeinderat möge beschließen: dokKa e.V. erhält eine institutionelle Förderung in Höhe von 25.000 Euro jährlich. Bisherige Projektgelder in Höhe von 12.100 Euro jährlich sind in dieser Summe beinhaltet. Begründung: Das Filmfestival dokKa ist ein erfolgreiches und bundesweit ausstrahlendes Festival in Karlsruhe. Nach den Coronajahren wurde 2023 eine Marke von 1000 Besucher*innen nur knapp verfehlt. Das Festival ist neben einem kulturellen Highlight der Stadt Karlsruhe auch Standortmarketing in der Film- und Medienbranche. Die Stadt Karlsruhe muss sich entscheiden, ob sie sich ein Filmfestival leisten will und dies über die beantragte institutionelle Förderung bestätigt. Unterzeichnet von: Mathilde Göttel Lukas Arslan Karin Binder

dokKa e. V. Herrn Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup 76124 Karlsruhe 25.09.2023 DOPPELHAUSHALT 2024/2025 ANTRAG DHH/2023/4160 "dokKa e. V.": Erhöhung Projektförderung  Zuordnung im Haushaltsplan Seite im HH-Plan Teilhaushalt  226  4100 Ergebnishaushalt: Produktbereich | Produktgruppe | Schlüsselposition  28 | 2810-410 Finanzhaushalt: Investive Maßnahme   Änderungen und neue Mittelanmeldungen Art 2024 2025 2026 2027 2028 Stellenschaffung/-reduzierung Erhöhung/Reduzierung Erträge, Aufwendungen, Ein- oder Auszahlungen Transferaufwendungen 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890 Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Bitte aus Liste auswählen Sperrvermerk Verpflichtungsermächtigung  davon zahlungswirksam in Sonstige Änderungen Konzeption, Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen s. Hinweis - F1-Taste ! DOPPELHAUSHALT 2024/2025 "dokKa e. V.": Erhöhung Projektförderung Seite - 2  Weitere Angaben bei Leistungen an Zuschussempfänger  dokKa e. V. (Antragssteller)  Sachverhalt | Begründung Siehe Antrag Externe_005a_Anlage 1 Schreiben dokKa e. V. Unterzeichnet von:

HAUSHALT 2024/2025 STELLUNGNAHME zu Antrag DHH/2023/4160 dokka e. V. - Erhöhung institutioneller Förderung Antrag: KAL-Die Partei, Die Linke, dokKa e. V. Seite HH-Plan Produktgruppe Kontierungsobjekt Plankonto/FiPo 226 2810-410 Aufwand (in Euro) 2024 2025 2026 2027 2028 12.890 12.890 12.890 12.890 12.890 Wählen Sie ein Element aus 2024 2025 2026 2027 2028 Auf Grund der dargestellten aktuellen Finanzlage und der erwarteten finanziellen Entwicklung kann eine Ausweitung der Aufwendungen und Zuschüsse in den Bereichen der „freiwilligen Leistungen“ und „Pflichtaufgaben ohne Weisung“ im Doppelhaushaltsplan 2024/2025 aus Sicht der Verwaltung nicht erfolgen. Die Verwaltung empfiehlt vor diesem Hintergrund, den Antrag abzulehnen.

Niederschrift 57. Plenarsitzung des Gemeinderates 21. November 2023, 9:00 Uhr öffentlich Bürgersaal, Rathaus am Marktplatz Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Frank Mentrup Punkt 1 der Tagesordnung: Tagesordnungspunkt Einzelberatung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 einschließlich der Behandlung der Anträge und Anfragen des Gemeinderats sowie der Einwendungen von Einwohnerinnen, Einwohnern und Abga- bepflichtigen zum Haushaltsentwurf Antrag 1.104 (Seite 226): dokKa e. V. - Erhöhung institutioneller Förderung (KAL/Die PAR- TEI | DIE LINKE. | dokKa e. V.) Vorlage: DHH/2023/4160 Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich abgelehnt (6 JA, 36 Nein) Der Vorsitzende: Dann rufe ich auf die Anträge unter der Ziffer 1.104 Karlsruher Liste/Die PARTEI, dann die LINK. und dokKa e.V. Da geht es um eine Erhöhung der institutionellen Förderung für dokKa e.V. Keine Wortmeldung, dann bitte ich um Abstimmung ab jetzt. Das ist eine mehrheitliche Ablehnung.